MieterMagazin
Dezember 2004
Kurzüberblick
Titel
Wohnen im Wandel der Jahrhunderte: Tisch, Stuhl, Bett & Co.
Wir leben eng mit ihnen zusammen. Sie zeugen von unseren alltäglichen Bedürfnissen, unserem sozialen Miteinander und unserem Schönheits-empfinden: Möbel. Wie wir uns einrichten, orientiert sich an Grundbedürfnissen, die sich in mehreren Jahrtausenden kaum verändert haben: Essen, Schlafen, Habseligkeiten verstauen. Ein Blick in die Vergangenheit offenbart neben den Kontinuitäten menschlicher Zivilisation und unseren kulturellen Wurzeln auch Überraschungen. Eine Stippvisite im historischen Einrichtungshaus von MieterMagazin-Autor Lars Klaaßen.
weiter
Dossiers
Karstadt-Krise: Einkaufsstraßen in der Abwärtsspirale?
Deutschlands größter Kaufhauskonzern Karstadt-Quelle hat Ende September angekündigt, 77 kleinere Warenhäuser zu verkaufen oder zu schließen, drei davon in Berlin: Es betrifft die Häuser in Moabit, Tegel und an der Schöneberger Hauptstraße, auch das zum Konzern gehörende Hertie-Kaufhaus in der Neuköllner Karl-Marx-Straße steht zur Disposition. Die Krise des Einzelhandels hat den Branchenprimus erreicht und bedroht die gewachsenen Stadtteilzentren. Geraten die Bezirkseinkaufsstraßen nun in eine Abwärtsspirale?
weiter
Müll: Gut sortiert heißt viel gespart
Die Kosten für die Entsorgung des Restmülls werden im nächsten Jahr steigen, so viel ist klar - um wie viel, gibt die Berliner Stadtreinigung (BSR) erst im Dezember bekannt. Dabei geht die Abfuhr der grauen Tonnen bereits jetzt richtig ins Geld, während die Wertstoffe kostengünstig oder umsonst abgeholt werden. Saubere Mülltrennung spart daher viel Geld. Grund genug für einige Wohnungsbaugesellschaften, solche Ersparnispotenziale zu nutzen - mit dem Ziel, die Betriebskosten zu senken beziehungsweise Erhöhungen abzufedern. Dazu gibt es unterschiedliche Wege.
weiter
Hund, Katze & Co.: Haustierhalter leben gesünder
Jeden Nachmittag nach der Arbeit greift Jutta Richter zu ihrem Anti-Stress-Mittel. Sie nimmt die Hundeleine vom Haken und geht mit ihrer Dogge in den Park. Nach einer ausgedehnten Runde fühlen sich beide erfrischt und entspannt. Nicht nur Hunde, auch andere Haustiere steigern die Lebensqualität von Menschen, mindern Stress, senken den Konsum von Medikamenten und halten gesund. Das belegen zahlreiche Studien.
weiter
Nach dem Ende des Zweckentfremdungsverbots:
Mit dem Bebauungsplan gegen die Schlafstadt
Nachdem das Berliner Zweckentfremdungsverbot aufgehoben worden ist, versucht das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf, die Wohnnutzung in der West-City auf andere Weise zu schützen: Zurzeit werden sieben Bebauungspläne aufgestellt, die für das Gebiet nördlich des Kurfürstendamms einen bestimmten Wohnanteil vorschreiben und die Umnutzung für gewerbliche Zwecke eindämmen sollen.
weiter
Hartz IV: Wie viel angemessenen Wohnraum hat Berlin?
Mit dem Inkrafttreten des neuen Sozialgesetzbuches am 1. Januar 2005 erhalten Erwerbslose eine "Grundsicherung". Analog zur bisherigen Sozialhilfe übernehmen dann die Kommunen Wohn- und Heizkosten. Gleichzeitig wurden auch die Vorgaben - vorläufig - gesetzt, was ein "angemessener" Wohnraum ist, wie groß eine Wohnung sein darf - und wie teuer. Stellt sich die Frage: Gibt es genügend "angemessene" Wohnungen in Berlin? Wird eine große Umzugs-welle auf die Stadt, auf die Langzeitarbeitslosen, zukommen?
weiter
Berliner Mietgeschichte(n): Großstadt pur mit allen Annehmlichkeiten
Viele Geschichten aus dem Berliner Bilderbuch der nach bescheidenem Wohlstand strebenden Nachkriegsgesellschaft mögen sich wie die von Alfred Jung lesen - und doch liegt die Besonderheit im Detail, denn er lebt in einem weltbekannten Baudenkmal: Jung zog Ende der 50er Jahre mit seiner Familie in eine Reihenhauseinheit in der Dömitzer Straße, die zur Hufeisensiedlung gehört. Er erzählt von einem Leben in nahezu dörflicher Idylle an den äußeren Rändern der Großstadt. Ganz im Sinne des von Bruno Taut favorisierten Gartenstadtkonzeptes ließe sich dies sehr einfach zusammenfassen: klein, aber mein.
weiter
MieterMagazin-Service: Schnee und Glätte: Wer muss fegen?
Wenn Schnee liegt und Glatteis herrscht, muss beides beseitigt werden. Doch jedes Jahr stellen sich Mieter die gleiche Frage: Wer ist eigentlich dafür zuständig? Die Beseitigung von Schnee und Eis muss ernst genommen werden: Wenn jemand ausrutscht und zu Schaden kommt, ist nicht nur das Geschrei wegen der Schmerzen groß. Auch der Ruf nach dem Verantwortlichen ist dann zu hören - und wenn dieser seine Pflichten vernachlässigt hat, gibt es neben dem Ärger womöglich auch noch Forderungen nach Schadensersatz und Schmerzensgeld.
weiter
Panorama
Pauschalen für Instandhaltung und Verwaltung: Steigende Mieten im Sozialen Wohnungsbau
Schon zu Beginn dieses Jahres stiegen die Mieten in den meisten Berliner Sozialwohnungen wegen geringerer Subventionen des Landes Berlin erheblich. Zum 1. Januar des kommenden Jahres wird die Miete nun auf Grund höherer Pauschalen für Verwaltung und Instandhaltung erhöht.
weiter
Kurze Kündigungsfrist für Altmietverträge: Die Wiederauferstehung einer Reform?
Zu Anfang des Jahres hatten Vertreter des Berliner Mieterverein vor dem Bundesjustizministerium die Mietrechtsreform symbolisch zu Grabe getragen - war doch nicht erkennbar, dass die Regierungskoalition aus SPD und Grünen das Kernstück der Reform von 2001 aus Mietersicht, die dreimonatige Kündigungsfrist, auch für die vor dem 1. September 2001 bestehenden Mietverträge zur Anwendung kommen lassen wollte. Nun aber soll anscheinend der Reform von 2001 wieder Leben eingehaucht werden.
weiter
Intelligentes "Netz": Über Auktionen zum billigsten Malermeister
Wer Umzugshelfer braucht oder seine Wohnung renovieren lassen will, muss in der Regel tief in die Tasche greifen. Billiger geht's mitunter über Internetauktionen.
weiter
Landgericht Berlin: Verzicht auf Modernisierungsankündigung?
Jede größere Modernisierungsmaßnahme muss nach §554 Abs. 3 BGB mit dreimonatiger Frist angekündigt werden. Anderenfalls braucht die Maßnahme nicht geduldet zu werden. Manche Vermieter wollen es sich leicht machen und verpflichten ihre Mieter schon im Mietvertrag zur Duldung einer zukünftigen Modernisierungsmaßnahme. In einer Reihe von Entscheidungen ist das Landgericht Berlin dieser Praktik entgegengetreten.
weiter
Eigenheimzulage gestrichen: Unzeitgemäßer Brocken
Der Bundestag hat Ende Oktober beschlossen, die Eigenheimzulage ab 2005 vollständig abzuschaffen. Der Deutsche Mieterbund (DMB) bezeichnet die Entscheidung des Bundestages als "richtig und vernünftig".
weiter
Der Miet-Tipp: Achtung Verjährung - Kautionssicherung bei Vermieterwechsel?
Die seit dem 1. September 2001 geltende Rechtslage ist eindeutig: Der Erwerber eines Mietgrundstücks haftet für die Kaution, unabhängig davon, ob ihm die Kaution vom vorherigen Vermieter ausgehändigt wurde oder nicht (§ 566 a Satz 1 BGB). Im Hinblick auf die Kaution ist ein Vermieterwechsel also kein Anlass zur Beunruhigung für den Mieter.
weiter
Mietnebenkosten: Ab Januar wieder teurer
"Zielsetzung ist eine langfristige Gebührenstabilität." Behaupten die Unternehmen. Richten sich aber nicht danach. Denn es wird teurer! Oder kalt. Oder trocken. Oder dunkel. Zum 1. Januar 2005 sollen die Tarife für Gas (4,9 Prozent), Wasser (5,6 Prozent), Strom (4,7 Prozent) und Müllabfuhr (2,20 Euro pro Monat) angehoben werden. Damit kommen jährliche Mehrausgaben von 80 bis 150 Euro auf den durchschnittlichen Berliner Haushalt zu.
weiter
GESOBAU gewinnt "SAP-Award": Schneller Draht bei Mängeln
Verschiedene Software-Unternehmen wie SAP und Mareon entwickelten EDV-Systeme, die Wohnungsunternehmen direkt mit ihren Vertragshandwerkern vernetzen. Das Ziel ist eine schnelle, kostensparende und qualitätsverbesserte Schadensbearbeitung. Der schnelle Draht zu den Handwerkern ist der GESOBAU offenbar gelungen, denn ihre Lösung wurde im September in Berlin mit dem "SAP-Award" prämiert.
weiter
Der Mietrechts-Tipp: Wann verjähren Mietzahlungen?
Forderungen des Vermieters auf Zahlung der monatlichen Mieten wie auch Rückzahlungsansprüche des Mieters verjähren nach der Neuregelung des Verjährungsrechts im Rahmen der Schuldrechtsreform binnen drei Jahren, wobei allerdings die Verjährung erst am Ende des Jahres zu laufen beginnt, in dem die Forderung entstanden ist.
weiter
Berliner Mieterverein vor Ort: Neues Beratungszentrum in der Müllerstraße
Der Berliner Mieterverein (BMV) hat sein siebtes Beratungszentrum eröffnet: Wer Informationen und Tipps rund um seine Mietwohnung benötigt, findet den Mieterverein jetzt in bester Lauflage in der Müllerstraße 135 im Wedding, nahe Seestraße.
weiter
Der Buchtipp: "Warten auf die Sintflut"
"Nach uns die Sintflut" ist das Motto, nach dem sich der Umgang mit den öffentlichen Kassen immer noch richtet. Über die künftigen Generationen macht sich niemand Gedanken. Mathew D. Rose, Autor des Buches "Eine ehrenwerte Gesellschaft" über den Berliner Bankenskandal, stellt in seinem neuen Buch "Warten auf die Sintflut" fest, dass auch nach der Ära Landowsky dem Steuerzahler weiter munter in die Taschen gegriffen wird.
weiter
Europäischer Städtebaupreis: Prenzlauer Berg ganz vorne
Für die kinder- und jugendfreundliche Stadterneuerung in Prenzlauer Berg ist die Sanierungsbeauftragte S.T.E.R.N., der Bezirk Pankow und das Land Berlin gemeinsam mit dem Europäischen Städtebaupreis 2004 ausgezeichnet worden.
weiter
Bürgerinitiative hat Erfolg: Kein Hochhaus an der Bundesallee
Nach zwei Jahren Engagement hatte die Bürgerinitiative gegen ein neues Hochhaus an der Bundesallee nunmehr Erfolg. Die Bezirksverordnetenversammlung in Charlottenburg-Wilmersdorf beschloss, die Hochhauspläne an der Meierottostraße ad acta zu legen.
weiter
Der Mietrechts-Tipp: Vermieter muss keine Belegkopien zuschicken
Wer eine Nebenkostenabrechnung überprüfen will, muss häufig die der Abrechnung zu Grunde liegenden Rechnungsbelege durchsehen. In früheren Jahren hielt die Rechtsprechung den Vermieter für verpflichtet, dem Mieter auf entsprechende Bitte gegen Erstattung von Kopierkosten die Rechnungsbelege in Fotokopie zuzuschicken. Diese Rechtsprechung hat sich in jüngster Zeit geändert.
weiter
Lentze-Siedlung: An den Mietern vorbei verkauft
Die GESOBAU veräußerte jüngst die am Wilden Eber gelegene denkmalgeschützte Lentze-Siedlung an den Stuttgarter Investor Intergrund Wohnungsbaugesellschaft (IWG).
weiter
Parkumbau in Steglitz: Kahlschlag für den Denkmalschutz
Der Lauenburger Platz in Steglitz wird derzeit umgestaltet. Aus der wild zugewucherten Grünanlage soll wieder ein Schmuckplatz nach historischem Vorbild werden. Nicht alle sind darüber erfreut.
weiter
Immissionsschutzgesetz: Berlin darf lauter werden
Wer da denkt, ein neues Landes-Immissionsschutzgesetz, das an EU- und bundesweite Regelungen angepasst ist, könnte den in einer Großstadt wie Berlin allgegenwärtigen Lärm mindern, sollte sich Ohrenstöpsel kaufen, denn Berlin wird künftig nicht leiser, sondern lauter.
weiter
Weihnachtsbeleuchtung: Sicherheit geht vor
Die Weihnachtszeit bringt Licht in die Stadt. Da flimmert und flackert es in Fenstern und auf Balkonen, illuminiert von elektrischen Lichtergirlanden und Sternchen. Doch Vorsicht: Manche sind gefährlich.
weiter
Landgericht Tübingen: Mülltrennung nicht umlegbar
Ein Vermieter hatte in einem Jahr rund 400 Euro an eine Firma gezahlt, die nichts weiter tat, als die auf dem Müllstandplatz befindlichen Container zu kontrollieren und dafür zu sorgen, dass der Müll ordnungsgemäß getrennt wird. Ein Mieter weigerte sich, seinen Anteil an dieser Kostenposition im Rahmen der Betriebskostenabrechnung zu zahlen und bekam vor dem Landgericht Tübingen Recht.
weiter
Schlüsseldienst: Abzocker verurteilt
Etwa 40 bis 50 Euro zuzüglich Mehrwertsteuer dürfe die Notöffnung einer Wohnungstür höchstens kosten. Jedenfalls in Hamburg sei dieser Lohn hinreichend, meint das dortige Amtsgericht.
weiter
Mietrechtliche Mitteilungen
Mietwucher weiter
BGH, Versäumnis- und Endurteil vom 14.7.04 - XII ZR 352/00 -
Räumungsvollstreckung weiter
BGH; Beschluss vom 6.10.04 - VIII ZR 146/04 -
Betriebskostenabrechnung bei Sozialwohnungen weiter
BGH, Urteil vom 29.9.04 - VIII ZR 341/03 -
Mietmangel und Darlegungslast weiter
Kammergericht, Urteil vom 20.9.04 - 8 U 65/04 -
Berliner Mietspiegel weiter
Kammergericht, Urteil vom 30.9.04 - 8 U 54/03 -
Vorgetäuschte Wohnungsvermittlung weiter
LG Berlin, Urteil vom 13.9.04 - 52 S 341/03 -
Sozialklausel weiter
LG Berlin, Urteil vom 27.7.04 - 63 S 160/04 -
Spielplatz kein Mietmangel weiter
LG Berlin, Beschluss vom 2.3.04 - 64 S 423/03 -
Mietpreisüberhöhung weiter
LG Berlin, Urteil vom 28.9.04 - 64 S 230/04 -
Stellplatz auf dem Hof weiter
LG Berlin, Urteil vom 16.9.04 - 67 S 57/04 -
Verteilerschlüssel bei Eigentumswohnung weiter
LG Berlin, Urteil vom 27.9.04 - 67 S 158/04 -
Schuldmitübernahme; Müllhalde vor dem Fenster;
Treppenhausrenovierung weiter
LG Berlin, Teilurteil vom 27.9.04 - 67 S 131/04 -
Berliner Mietspiegel in Schönefeld weiter
LG Potsdam, Urteil vom 30.9.04 - 11 S 9/04 -
Schallschutz im Altbau weiter
AG Mitte, Urteil vom 26.8.04 - 16 C 5001/04 -
Bauliche Veränderungen durch Mieter weiter
AG Neukölln, Urteil vom 10.6.04 - 8 C 71/04 -
Berliner Mietspiegel weiter
AG Neukölln, Urteil vom 13.10.04 - 16 C 139/04 -
Sonstige Betriebskosten weiter
AG Schwedt, Urteil vom 3.2.04 - 14 C 302/03 -
Wahrnehmung von Rechten kein Kündigungsgrund weiter
AG Schöneberg, Urteil vom 13.5.04 - 106 C 647/03 -
Forum
Die Seite 3
weiter
Impressum
weiter
Leserbriefe
weiter
Frohe Weihnachten
weiter
