MieterMagazin
März 2010
Kurzüberblick
Titel
Wie Sie sich am besten vor Einbrechern schützen:
Sicher hinter Schloss und Riegel
Etwa alle zwei Minuten wird in Deutschland ein Einbruch begangen. Der dabei verursachte Schaden: rund 600 Millionen Euro jährlich. Auch in Berlin nehmen Wohnungseinbrüche zu. Doch es gibt Möglichkeiten, die Wohnung und das sich dort befindliche Hab und Gut wirksam vor Dieben zu schützen.
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Dossiers
Längere Abwesenheit von der Wohnung: Geregelte Verhältnisse
Die Ansprüche der Arbeitswelt an die Mobilität und Flexibilität des Menschen wachsen. Da bleibt es nicht aus, dass man seinen Wohnort gelegentlich für einige Zeit verlässt. Eine zentrale Frage stellt sich dabei allen Mietern: Was mache ich in der Zwischenzeit mit meiner Wohnung?
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Soziale Stadtentwicklung: Augen zu und weiter so?
Die Aufspaltung Berlins in arme und reiche Stadtteile schreitet weiter voran. Das ist das Hauptergebnis des "Monitoring Soziale Stadtentwicklung 2009", das der Senat im Januar vorgelegt hat. Schon die Studien der vergangenen Jahre haben diese Entwicklung aufgezeigt. Der Senat verspricht nun erneut eine behördenübergreifende Reaktion. Früheren gleichlautenden Ankündigungen waren kaum bemerkenswerte Taten gefolgt - zu wenig jedenfalls, um das Auseinanderdriften aufhalten zu können.
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Blockheizkraftwerke: Sparbüchsen für Mieter und Vermieter
Blockheizkraftwerke (BHKW) erzeugen gleichzeitig Wärme und Strom - und dies auf hocheffiziente Weise. Was es finanziell für Mieter bedeutet, wenn in ihrem Wohnhaus ein solches Kraftwerk installiert wird, hängt dagegen nicht nur von der Technik ab. Im besten Fall können sie sich über niedrigere Wärme- und Stromkosten freuen.
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Heimarbeit: Wenn das Büro zu Hause einzieht ...
In der eigenen Wohnung zu arbeiten, ist für viele Berliner Alltag, auch die Tendenz dazu ist steigend. Zu beachten sind dabei neben mietrechtlichen Fragen auch Aspekte des sozialen Lebens und der Alltagsorganisation.
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Stauraum: Platz ist in der kleinsten Hütte
Wer eine kleine Wohnung und wenig Platz hat, muss manchmal seine Kreativität bemühen, um alles unterzukriegen. Aufräumen und Aussortieren steht von Zeit zu Zeit bei jedem an. Für alles, was dann noch übrig bleibt und nicht ständig gebraucht wird, lässt sich meist Stauraum schaffen.
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Panorama
Modernisierung am Humannplatz: Pankow steuert gegen soziale Härten
Nach dem Fall Buch gibt es erneut beunruhigende Nachrichten von einer Wohnungsbaugesellschaft, die ohne Rücksicht auf sozial verträgliche Mieten modernisieren will. Doch den Bezirken steht durchaus ein Instrument zum Schutz der Mieter zur Verfügung - wie Pankow beweist.
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Der Mietrechtstipp: Vertragsänderung nur einvernehmlich möglich
Wenn der Mietvertrag von mehreren Mietern gemeinsam geschlossen wurde und später einer der Mieter aus dem Mietvertrag entlassen werden möchte, ist das nur möglich, wenn eine einvernehmliche Vertragsänderung mit dem Vermieter getroffen wird.
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Amtsgericht München: Belege dürfen fotografiert werden
Ein Mieter begehrte Einsicht in die Belege der letzten Betriebskostenabrechnung. Zu dem vereinbarten Termin erschien er in Begleitung eines Zeugen. Als der Zeuge die erste sichtbare Seite fotografieren wollte, wurde ihm das vom Vermieter verboten.
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Mikrozensus: Kleiner Aufwand - großer Nutzen
Anfang Januar haben die Befragungen zum Mikrozensus in Berlin begonnen. 18000 Berliner Haushalte, ausgewählt nach einem mathematisch-statistischen Zufallsverfahren, bekommen im Laufe des Jahres Besuch von Interviewern des Amtes für Statistik Berlin-Brandenburg. Die Ausgewählten sind zur Auskunft verpflichtet.
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Elektrische Geräte: Verordnete Sparsamkeit
Einige elektrische Produkte müssen seit Jahresanfang einen sparsameren Umgang mit Energie aufweisen. Das regelt EU-weit die Ökodesign-Richtlinie, die Anforderungen an die umweltgerechte und energieeffiziente Gestaltung verschiedener Produkte festlegt.
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Schöneberger Straße: Unsozialer Wohnungsbau
An der Schöneberger Straße in Kreuzberg wird die verweigerte Anschlussförderung im Sozialen Wohnungsbau offenbar erstmals dazu genutzt, die Mieter durch drastische Mietsteigerungen zu vertreiben. Den Mietern steht in diesem Fall kein Härteausgleich zu, allenfalls Umzugsbeihilfen will der Senat ausnahmsweise gewähren.
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Tierhaltung: Keine Genehmigung mehr für gefährliche Tiere
Seit Anfang des Jahres werden Genehmigungen für das Halten von Tieren, die für den Menschen besonders gefährlich sind, nicht mehr erteilt.
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Sanierung in Buch: Howoge zurückgepfiffen
Die von der Wohnungsbaugesellschaft Howoge angekündigten extrem teuren Modernisierungen in Buch haben hohe Wellen geschlagen. Die aufgeschreckte Senatorin für Stadtentwicklung hat das landeseigene Unternehmen zurückgepfiffen. Nebenbei kam heraus, dass die Howoge offenbar Planungsaufträge ohne Ausschreibung erteilt hat - darunter auch ausgerechnet an die Firma eines SPD-Abgeordneten.
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Landesimmissionsschutzgesetz: Kinder machen keinen Lärm mehr
Immer wieder haben Gerichte aller Instanzen über Lärm zu befinden, der durch Kinder verursacht wird. Bisher wurde dabei Kinderlärm mit dem Lärm von Autos oder Presslufthämmern gleichgesetzt. Lebensäußerungen von Kindern, und seien sie bisweilen auch etwas laut, gelten nun aber in Berlin nicht länger als Lärm.
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Verivox untersucht Stromversorger: Nicht nur der Preis zählt
Das Online-Portal Verivox hat die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und den Service von 200 Stromversorgern in Deutschland unter die Lupe genommen.
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Der Lesetipp: Der Geschichte in die Töpfe geschaut
Küchen, Küchenausstattungen und Küchenbenutzer - deutsch, urban und aus der Zeit der Jahrhundertwende bis in die 1960er Jahre - zeigt ein kleiner Bildband der beiden Kulturhistoriker Lothar Binger und Susann Hellemann, die sich mit ihrer beachtlichen Sammlung an Alltagsfotos und daraus zusammengestellten Ausstellungen einen Namen gemacht haben.
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Landgericht Berlin: Schmerzensgeld nach Abmahnung
Ein Vermieter mahnte einen seiner Mieter wegen ständigen heftigen Türschlagens ab, ebenso weil dieser häufig Zigaretten an der Wand des Hausflurs ausgedrückt hatte.
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Mietspiegel 2011: Wohnlageänderungen jetzt beantragen
2011 erscheint der nächste Mietspiegel. Bevor im Herbst 2010 die Datenerhebungen dazu beginnen, können Änderungswünsche für die Wohnlageneinstufung bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung beantragt werden.
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GSW-Börsengang: Was springt für Berlin heraus?
Das Investmentfonds-Konsortium Cerberus/Whitehall will die Berliner Wohnungsbaugesellschaft GSW an die Börse bringen. Der Senat hat dabei ein Wörtchen mitzureden und möchte das nutzen, um einen "Mehrwert" für Berlin herauszuholen, so Finanzsenator Ulrich Nußbaum.
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Urteil des Bundesverfassungsgerichts: Ohrfeige aus Karlsruhe
Das jüngste Urteil des Bundesverfassungsgerichts, wonach die Regelsätze für Hartz IV neu berechnet werden müssen, dürfte der Bundesregierung noch einiges Kopfzerbrechen bereiten. Denn damit wird auch die geplante Pauschalierung der Unterkunftskosten in Frage gestellt.
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Änderung der Bauordnung: Rad zurückgedreht
Die Bauordnung für Berlin wird geändert. Unter anderem soll Werbung im Stadtraum wieder beschränkt werden. Der Senat dreht damit seine eigene Liberalisierung zurück. Das wäre allerdings auch für andere Paragraphen der Bauordnung wünschenswert.
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Wasser: Preise runter durch Kartellrecht?
Das Berliner Trinkwasser ist teuer. Nun nährt Wirtschaftssenator Harald Wolf (Die Linke) die Hoffnung auf niedrigere Kosten für die Verbraucher. Hintergrund ist ein neues Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH).
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Mietrechtliche Mitteilungen
Betriebskostenabrechnung weiter
BGH, Urteil vom 11.11.09 - VIII ZR 221/08 -
Nutzergruppentrennung weiter
BGH, Urteil vom 25.11.09 - VIII ZR 69/09 -
Berliner Mietspiegel weiter
LG Berlin, Urteil vom 3.7.09 - 63 S 464/08 -
Betriebskostenabrechnung weiter
LG Berlin, Hinweis des Gerichts nach § 522 Abs. 2 ZPO vom 14.7.09 - 63 S 280/09 -
Verpfändung eines Sparbuchs weiter
LG Berlin, Urteil vom 12.1.10 - 65 S 271/09 -
Vollmachtslose Erklärung weiter
AG Charlottenburg, Urteil vom 2.4.09 - 239 C 285/08 -
Einwendungsausschlussfrist weiter
AG Charlottenburg, Urteil vom 30.11.09 - 205 C 171/09 -
Modernisierung weiter
AG Köpenick, Urteil vom 19.6.08 - 14 C 287/07 -
Mietminderung weiter
AG Mitte, Versäumnis- und Schlussurteil vom 2.12.09 - 17 C 134/09 -
Forum
Die Seite 3
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Impressum
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Leserbriefe
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BMV-Mitglieder erhalten Rabatt bei unserem Kooperationspartner
Kabarett Distel: "Lachen in Zeiten der Cholera" weiter
Stichwortverzeichnis 2009 weiter
Veranstaltung: "Rund um Heizung und Wärme - Was Mieter wissen müssen" weiter
Bezirksmitgliederversammlungen 2010 weiter
Außergerichtliche Vermittlung (Mediation) weiter
Veranstaltung: Wie spare ich Energie in meiner Wohnung
und entlaste damit Klima und Geldbeutel? weiter
