MieterMagazin
November 2001
Kurzüberblick
Titel
Die TU untersuchte soziale Netze auf nachhaltiges Wirtschaften:
Nachbarn gut - alles gut
Wer kennt nicht das Argument: "Ich würde meinen Müll ja trennen, aber das bringt nichts, weil meine Nachbarn das nicht machen"? Auch den umgekehrten Nachahmungseffekt gibt es: Wenn in einem Haus generell darauf geachtet wird, Strom und Wasser zu sparen und Farbreste nicht einfach in der Mülltonne zu entsorgen, halten sich auch neu hinzugezogene Mieter eher an diese ungeschriebenen Regeln. Und verstehen sich die Hausbewohner untereinander besonders gut, teilen sie sich vielleicht auch ein Lastenfahrrad oder bestellen gemeinsam eine Gemüseabokiste beim Biobauern. Es gibt im Mieteralltag eine Menge weiterer Beispiele, die belegen, dass umweltbewusstes Verhalten durch eine gute Nachbarschaft eher gefördert wird als im anonymen Nebeneinander. Ein Forschungsprojekt der Technischen Universität nahm nun diese Wechselbeziehung genauer unter die Lupe.
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Hintergrund
Aufzüge: "Deutschlands sicherstes Verkehrsmittel"
Ein Wochenende im Aufzug, weil niemand den Notruf hört - dieser Gedanke macht manchem Fahrstuhlnutzer Angst. Oder, schlimmer noch, ein kompletter Absturz über mehrere Etagen in die Tiefe. Doch Fachleute beruhigen: Deutsch-lands Aufzüge seien das sicherste Verkehrsmittel, sofern der Lift regelmäßig gewartet und ordnungsgemäß betrieben wird. Gleichwohl sind - wie bei jeder Maschine - technische Defekte vollends auszuschließen.
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Verbraucher
Rauchmelder: Immer besser und preiswerter
In Prospekten und Anzeigen vor allem der Baumärkte werden zurzeit Rauchmelder gleich im Dreierpack für kaum 100 DM angeboten. Das sieht zwar nach einer regelrechten Kampagne der Industrie aus. Wer jedoch noch keinen Rauchmelder in seiner Wohnung installiert hat, sollte dies bei den fallenden Preisen erwägen: Sie können Leben retten. Worauf ist zu achten?
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Adressenhandel: Vorsicht bei Gewinnspielen
Adressen und Telefonnummern sind mittlerweile begehrte Waren, mit denen ein reger Handel betrieben wird. Immer mehr Firmen versuchen, ihre Produkte oder Dienstleistungen telefonisch an den Verbraucher zu bringen. Verbraucherschützer raten, mit den eigenen Daten vorsichtig umzugehen und Gewinnspiele oder kommerzielle Verbraucherbefragungen zu meiden.
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Lichterketten: Billigprodukte können tödlich sein
Die Vorweihnachtszeit beginnt für viele schon im November. Da flimmern und flackern in den Fenstern und auf Balkonen schon früh abends wieder bunte Lichterketten. Doch Vorsicht: Wer beim Kauf der leuchtenden Sterne und Kerzen ein Billigprodukt erwischt, schwebt womöglich in Lebensgefahr.
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aktuell
"Wohnstadt Carl Legien": Sanierung am Bedarf vorbei
Die ehemalige Gehag-Siedlung "Wohnstadt Carl Legien" in Prenzlauer Berg soll aufwändig saniert werden. Die neue Eigentümerin aus Hannover will nach der Modernisierung die Mieten in der Sodtkestraße 19-33 (ungerade) bis an die Grenzen des Mietspiegels anheben, doch die meisten Bewohner können das nicht mehr bezahlen. Sie haben eine Mieterinitiative gegründet, um sich dagegen zu wehren.
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Leute,
Interessantes und Vermischtes über Leute in unserer Stadt
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Sozialer Wohnungsbau: Bezirke können Freistellungen beschließen
Der Berliner Senat hat den Bezirken größere Spielräume bei der Freistellung von Sozialwohnungen eingeräumt. Künftig können die Bezirke selber beschließen, schlecht vermietbare Wohnungen von der Belegungsbindung zu befreien oder auf die Fehlbelegungsabgabe zu verzichten. Bisher war das nur in Einzelfällen möglich. Sowohl die Vermieterverbände als auch der Berliner Mieterverein (BMV) kritisieren die neue Regelung - allerdings aus gegensätzlichen Erwägungen.
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Buch-Tipp: Wege durch den Asphaltdschungel
Sicher und komfortabel mit dem Fahrrad in Berlin ans Ziel zu kommen, dazu will der vollständig überarbeitete Fahrradstadtplan des Allgemeinen Deutschen Fahrrad Clubs (ADFC) beitragen. Gemeinsam mit dem Senator für Stadtentwicklung, Peter Strieder (SPD), wurde der Plan jüngst der Öffentlichkeit vorgestellt.
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Dahlem: Wohnungsbau statt Ackerbau?
Die Universitätsversuchsfelder an der Lentzeallee in Dahlem sollen zum Teil bebaut werden. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung sieht hier einen idealen Standort für "hochwertiges Wohnen" und hat den Flächennutzungsplan entsprechend geändert. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Steglitz-Zehlendorf will die Bebauung der Felder jetzt aber verhindern.
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Berliner Notizen,
Kurzmeldungen
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GSW-Wohnanlage neu gestaltet: Platz für Spiel und Erholung
Die Höfe der Wohnanlage zwischen der Große-Leege-Straße 83-89 und der Goeckestraße 5-10 in Berlin-Hohenschönhausen haben sich in eine grüne Oase verwandelt. Bis Anfang vorigen Jahres mussten sich die Mieter in der Wohnanlage der GSW noch mit einem trostlosen Ausblick auf eine mit Betonplatten versiegelte Hoffläche begnügen, auf der zu allem Überfluss auch noch ein verfallenes Heizhaus stand.
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Quedlinburger Straße 27-37 unbewohnbar?: "Politischer Wille vorhanden"
Weil ein Vermieter die Heizkosten nicht an die Bewag weitergeleitet hat, droht Marzahner Mietern der Wohnungsverlust. Das Bezirksamt hat angekündigt, die betroffenen Wohnungen für unbewohnbar zu erklären. Der Berliner Mieterverein (BMV) dagegen erklärt, der Verlust der Wohnungen und die Wärmelieferungssperre seien durch eine Einigung zwischen Mietern und Bewag zu verhindern.
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Heizkostenzuschuss: Das Geld lässt auf sich warten
Der Heizkostenzuschuss des Bundes war als einmalige Soforthilfe kurzfristig beschlossen worden, als im Herbst des vergangenen Jahres die Heizpreise enorm gestiegen waren. Jetzt steht der nächste Winter vor der Tür und die Heizkostenabrechnungen für das vergangene Jahr müssen bezahlt werden, doch die Wohnungsämter in den Berliner Bezirken haben bei weitem noch nicht alle Anträge auf den Zuschuss bearbeitet. Viele Mieter warten noch immer auf das ihnen zustehende Geld.
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Sozialwohnungen: Mietbegrenzung gegen "soziale Schieflagen"
Bei rund 75 Prozent aller Sozialwohnungen in Berlin wird im kommenden Jahr die Miete nicht erhöht. Das hat der Senat auf Vorschlag von Stadtentwicklungssenator Peter Strieder beschlossen. Aber auch für den Rest liegt die Grenze bei maximal 9 DM.
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Sozialhilfebezieher: Zweifelhafter Rekord für die neue Mitte
Man musste kein Hellseher sein, es ließ sich schon im Voraus berechnen: Nach der Berliner Gebietsreform würden die meisten Sozialhilfeempfänger im neu fusionierten Bezirk Mitte leben. Bisher hatte der Bezirk Neukölln diesen zweifelhaften Rekord inne - und war deswegen jahrelang als Paradebeispiel für den Zustand des Sozialstaates deutschlandweit in den Medien vertreten. Jetzt muss die Mitte der Bundeshauptstadt diese Rolle übernehmen und darüber hinaus mit diesem imageschädigenden Makel leben.
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Bezirksamt folgt Vorschlag der SPD: Milieuschutz für Schillerpromenade abgeschafft
Seit Ende September ist der Milieuschutz für die Schillerpromenade im Norden Neuköllns aufgehoben. Das Bezirksamt folgte damit einem Antrag der SPD gegen die gutachterliche Empfehlung aus dem Jahre 1999 und den Protest des BMV. "Es ist beschämend, dass der Neuköllner SPD um den Finanzstaatssekretär Bielka auf die bundesweite Stigmatisierung des Bezirks als Armenhaus als Antwort nur noch einfällt, die Mieter vor unbotmäßigen Modernisierungen nicht mehr schützen zu wollen. Im Klartext: Die Mieter der Schillerpromenade dürfen und sollen vielleicht sogar verdrängt werden, falls umfangreiche Wertverbesserungen an den Gebäuden vorgenommen werden", heißt es beim BMV.
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Vorstoß von IHK und Vermieterverbänden: "Weg mit den Wohnungsämtern!"
"Rückbesinnung des Staates auf seine Kernaufgaben", unter diesem Leitmotiv segeln die Industrie- und Handelskammer (IHK) und Vermieterverbände weiter in Richtung liberalisiertem Wohnungsmarkt. Ihr neuester Vorschlag: Abschaffung der Wohnungsämter und deren Aufgaben. Das aber stößt weder beim Senat noch bei den Bezirksämtern und dem Berliner Mieterverein (BMV) auf Gegenliebe.
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Recht
Mieter fragen - MieterMagazin antwortet
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Brutto- und Teilinklusivmieten: Wann sind welche Betriebskostenerhöhungen möglich?
Auch unter neuem Recht ist es zulässig, Bruttokaltmieten oder Teilinklusivmieten zu vereinbaren. Seit Inkrafttreten des Mietrechtsreformgesetzes ist jedoch eine Erhöhung der Betriebskosten bei einer ab 1. September 2001 vereinbarten Bruttokaltmiete nicht mehr möglich - auch dann nicht, wenn eine entsprechende Anpassungsklausel im Mietvertrag enthalten ist. Dies ergibt sich eindeutig aus § 560 Absatz 1 i.V.m. Absatz 6 BGB. Der Vermieter kann in einem solchen Fall allerdings die gesamte Bruttokaltmiete beispielsweise unter Hinweis auf den entsprechenden Mietspiegelwert nach § 558 BGB erhöhen.
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Justitia aktuell
Urteile kurz dargestellt und kommentiert
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Mietrechtliche Mitteilungen
Gerichtliche Entscheidungen im Wortlaut
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intern
Die Seite 3
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Impressum
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Leserbriefe
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BMV informiert zum neuen Mietrecht
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