MieterMagazin
Oktober 2002
Kurzüberblick
Titel
Planlos: Berlin ohne Müllkonzept für die Zukunft
Steht Berlin im Jahr 2005 vor einem Müll-Entsorgungsnotstand? Die Zeichen dafür mehren sich: Viele Fachleute befürchten, dass das Land die zukünftigen Gesetzesvorgaben nicht erfüllen kann. Der Gesetzgeber schreibt vor, dass Abfall ab dem 1.Juni 2005 nicht mehr einfach auf Deponien abgekippt werden darf. Das geschieht bisher mit weit mehr als der Hälfte des anfallenden Berliner Restmülls. Um die Umwelt besser zu schützen, muss Abfall ab 2005 aufwändig vorbehandelt werden. Dafür müssen mehrere neue Abfallbehand-lungsanlagen gebaut werden. Die Berliner Stadtreinigung (BSR) hat jedoch bisher noch für keine einzige dieser notwendigen Anlagen das Genehmigungsverfahren eingeleitet. BSR und die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung demonstrieren dennoch Gelassenheit.
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Hintergrund
Einbruch- und Gefahrenabwehr: Sicher hinter Schloss und Riegel?
Jahrelang wurden neuartige, für den alltäglichen Einsatz konzipierte Sicherheitsmaß-nahmen kritisch hinterfragt. Umherstreifende private Securitydienste, Alarmanlagen und Videoüberwachung ließen Erinnerungen an Orwells Big-Brother-Staat aufkommen. Mittlerweile werden die technisch immer ausgefeilteren Sicherheitssysteme ganz selbstverständlich in öffentlichen wie privaten Bereichen eingesetzt. Vom traditionellen Sicherheitsschloss an der Wohnungstür bis hin zur "Gated Area" reicht die Palette. Wird die Effektivität aber untersucht, dann stellt man fest, dass schon das Gefühl von mehr Sicherheit zu einem positiven Urteil bei den Betroffenen führt.
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Aktion Klimaschutz: Jeder ist Klimaexperte
Als vor vielen Monaten die Vorbereitungen für die "Aktion Klimaschutz" begannen, war nicht vorauszusehen, dass sie gerade jetzt so brisant und hochaktuell in das Bewusstsein vieler rücken würde: Vom Jahrhunderthochwasser war noch keine Spur. Umso mehr Beachtung dürfte sie nun finden. Denn die starken Regenfälle zu dieser Zeit in unseren Breiten werden als die ersten Folgen eines Klimawandels betrachtet, der sich in einer wachsenden Zahl extremer Wetterereignisse niederschlägt. Die Ursache für die Klimaänderung sehen viele Forscher vor allem im steigenden Anteil von Treibhausgasen in der Atmosphäre. Und das entsteht bei der Verbrennung fossiler Rohstoffe in Heizungen, Fahrzeugmotoren und Kraftwerken.
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Ausland
Südafrika: Die Powerfrauen von Guguletu
Kapstadt zählt zu den schönsten Metropolen der Welt - an einem natürlichen Logenplatz zwischen Bergen und gleich zwei Weltmeeren gelegen, mit einer aufregend gestylten Hafenmole, prächtiger Kolonialarchitektur und traumhaften Stränden. Die kosmopolitische Stadt ist das touristische Highlight Südafrikas, das vor nunmehr acht Jahren die ganze Welt damit beeindruckte, wie friedlich und versöhnlich es sich von der menschenverachtenden Politik der Rassenunterdrückung verabschiedete. Doch auch nach dem Ende der Apartheid sind noch längst nicht alle sozialen Probleme gelöst. Der Umweltgipfel in Johannesburg hat die Weltöffentlichkeit darauf aufmerksam gemacht, wie wichtig das Thema Nachhaltigkeit auch in sozialer Hinsicht ist - ganz besonders in einem Kontinent wie dem schwarzen, der im freien Spiel der globalen Kräfte über Jahrhunderte hinweg stets den Kürzeren gezogen hat. Auch heute wohnt hinter dem Tafelberg noch immer bedrückende Armut. In den dicht besiedelten Slums der ehemaligen Townships vor den Toren der City leben Tausende und Abertausende von Menschen ohne ein sicheres Dach über dem Kopf.
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Verbraucher
Trinkwasser: Blei - die unendliche Geschichte
Noch immer ist vielerorts das Trinkwasser mit Blei verseucht. Mit dieser Erkenntnis sorgte jüngst eine Studie erneut für Aufmerksamkeit. Die Analyse basiert allerdings auf strengeren Grenzwerten, als sie die Trinkwasserverordnung zurzeit noch erlaubt. Gleichwohl ist das Problem nicht zu verharmlosen.
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Heizthermostate-Pilotprojekt: Die Temperatur programmieren
In einem Pilotprojekt testet die Wohnungsbaugesellschaft Gewobag neue Heizkörperthermostate. Nach zwei Wintern will man feststellen, ob sich das System zur Senkung von Heizkosten eignet.
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Vertrag durch den Postboten: Erst lesen, dann unterschreiben
Es war immer so einfach: Wenn der Postbote klingelte und um eine Unterschrift bat, bestätigte man damit den Empfang einer Sendung. Das gilt auch weiterhin. Doch wer nicht aufpasst, kann sich mit seiner Unterschrift auch einen unerwünschten Vertrag einhandeln. Das Verfahren "PostIdent2" macht es möglich.
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aktuell
Stadtumbau Ost in Marzahn-Hellersdorf: Abriss im Windschatten des ersten Preises
"Marzahn-Hellersdorf gewinnt ersten Preis beim Bundeswettbewerb Stadtumbau Ost", vermeldete stolz die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung. Unter 269 eingereichten Umbaukonzepten ist das Stadtteilentwick-lungskonzept der Berliner Großsiedlung von der Jury mit dem ersten Preis ausgezeichnet worden. Was die Senatsverwaltung verschweigt: Es wurden insgesamt zehn erste Preise vergeben.
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Leute,
Interessantes und Vermischtes über Leute in unserer Stadt
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Rigaer Straße 94: "Wenn Räumung, dann Beule …"
… versprechen die Hausbesetzer aus der Rigaer Straße 94 im Bezirk Friedrichshain auf ihrer Homepage und spielen damit auf Suitbert Beulker an, dem das Haus mehr oder weniger gehört.
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Sanierungsgebiet Rosenthaler Vorstadt: Ohne Obergrenze kommt die Verdrängung
Die 13. Kammer des Verwaltungsgerichts hat die von den Bezirken festgelegten Mietobergrenzen in Sanie-rungsgebieten für unzulässig erklärt. Welche Folgen dies für Mieter haben kann, führt der Fall von Heike Heinze vor Augen: Ihre Wohnung in der Rheinsberger Straße konnte sie sich nicht mehr leisten.
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Kreuzberger Reichenberger Straße 72 a: Zwölfmal fließend Wasser
Die Geschichten, die ein Haus erzählt, sind so vielfältig wie seine Bewohner. Sie können aber auch schnell zu Horrorgeschichten oder zu unendlichen Geschichten mutieren. Das Haus Reichenberger Straße 72 a in Kreuzberg könnte sogar eine unendliche Horrorgeschichte erzählen.
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Berliner Notizen,
Kurzmeldungen
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Wohnungswirtschaft: Vom Verwalter zum Quartiersbetreuer
Die Zeiten, in denen sich die Aufgabe der Vermieter darauf beschränkte, die Miete zu kassieren und das Haus in Schuss zu halten, sind vorbei. Heute beschäftigen viele Wohnungsunternehmen nicht nur Sozialarbeiter und Konfliktmanager, richten Nachbarschaftstreffs und Sicherheitsdienste ein, sondern kümmern sich mitunter sogar darum, arbeitlose Mieter wieder in Lohn und Brot zu bringen.
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Buch-Tipp: Eigenheim für alle?
Wir stellen das Buch "Villa und Eigenheim - Suburbaner Städtebau
in Deutschland" von Tilman Harlander (Hg.), erschienen im
DVA-Verlag/Wüstenrot Stiftung vor.
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Neuere Sozialwohnungen: Sarrazin: Kein Geld mehr für Anschlussförderung
Für 25.000 Sozialwohnungen, die ab 1987 bezugsfertig wurden, will Finanzsenator Sarrazin (SPD) keine Anschlussförderung mehr gewähren. Runde 700 Millionen Euro könnten bis 2015 dadurch gespart werden. Dem widersprachen der Vermieterverband BBU sowie die Industrie- und Handelskammer. Der BMV verlangt vom Senat, die Sanierung des Haushalts nicht einseitig auf dem Rücken der Mieter auszutragen.
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Ausstellungs-Tipp: Fußgängerfreundliches Berlin?
"Wir sind alle Fußgänger, das wird oft vergessen." Mit diesen Worten eröffnete Verkehrsstaatssekretärin Maria Krautzberger im Rathaus Mitte die Ausstellung "Berlin auf dem Weg zu einer fußgängerfreundlichen Stadt?", die in den kommenden Monaten durch alle Bezirke wandert.
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Senatsstudie zu Einkommen: Hauptstadt der Armut
Ein wahres Armutszeugnis: 435.364 Berliner sind arm. Das entspricht 12,8 Prozent der Bevölkerung. Diese Zahlen veröffentlichte kürzlich die Senatsverwaltung für Gesundheit, Soziales und Verbraucherschutz in der Studie "Armut und soziale Ungleichheit in Berlin". Die Daten stammen aus dem Jahr 1999, seitdem ist es nicht besser geworden. Die Schere zwischen Arm und Reich geht immer weiter auseinander.
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Wohnungswechsel: Fest in weiblicher Hand
Zwar nicht repräsentativ, aber erwähnenswert ist die Erhebung eines Umzugsservice-Unternehmers darüber, wer denn nun die besseren Umzugsmanager sind: Frauen oder Männer?
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BBR-Untersuchung: Wohnzufriedenheit nimmt zu
Das Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung (BBR) in Bonn befragt seit Jahren Mieter in den alten und neuen Bundesländern nach ihren Vorstellungen in Bezug auf Wohnwert, Wohnumfeld und Lebensweise. Zwölf Jahre nach der deutschen Einheit gibt es noch immer gravierende Unterschiede zwischen Ost und West, aber die Gemeinsamkeiten nehmen zu.
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Heizkraftwerk in Rudow: Anwohner protestieren gegen Standort
Das geplante Biomassekraftwerk in Rudow soll den Mietern in der Gropiusstadt nicht nur bis zu 30 Prozent günstigere Energie liefern, sondern auch die Luftqualität im Süden Berlins deutlich verbessern. Bei den Anwohnern rund um die Kanalstraße herrscht jedoch dicke Luft: Sie befürchten, dass die Anlage ihnen Schadstoffemissionen und erhöhten Lkw-Verkehr im Wohngebiet beschert.
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Alkoholverbot auf Berlins Straßen und Plätzen: Kornflasche in der Tüte
In Berliner Bezirken wird verstärkt gegen öffentliche Trinkertreffen auf Plätzen und Straßen vorgegangen. Die Anwohner fühlen sich von aggressiven Pöbeleien und Verwahrlosung des Wohnumfelds unzumutbar belästigt. Die Bierbüchsenfraktion hingegen sieht ihren letzten Freiraum bedroht, billigen Alkohol in geselliger Runde zu trinken. Die Versuche der letzten Jahre, die Konflikte zu lösen, führen zu ernüchternden Erkenntnissen: Verbote helfen wenig, die Probleme verschwinden nicht im Hauruckverfahren.
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Mieter in Spandau erfolgreich: Auf sein Recht pochen!
Fast ein Jahrzehnt kämpften Mieter einer Wohnanlage in Spandau gerichtlich gegen eine ungerechtfertigte Mieterhöhung. Nach dem langjährigen Gerichtsmarathon bekamen sie kürzlich vor dem Landgericht Recht. Ihr Vermieter muss ihnen viele tausend Euro unberechtigterweise eingenommene Miete zurückzahlen.
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Malmöer/Dänen-/Driesener Straße: "Milieuschutz ade"
Der Streit um den Heizungseinbau im Wohnblock Malmöer Straße 1/Dänenstraße 22/23 und Driesener Straße 30 im Milieuschutzgebiet Arnimplatz geht weiter. Das Stadtplanungsamt Pankow erteilte dem Eigentümer eine Baugenehmigung, ohne die Zustimmung der Mieter einzuholen und ohne die fünfjährige Bindung der Mietobergrenzen festzuschreiben. Die Mieter sind sauer, aber auch der Eigentümer ist nicht zufrieden: Er legte gegen bestehende Auflagen der Baugenehmigung Widerspruch ein.
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Denkmalschutz: Sponsoren ja, Werbung nein
Privates Engagement im Denkmalschutz ist gefragt: Das Förderprogramm städtebaulicher Denkmalschutz ist halbiert worden, die Wirtschaft hält sich mit Investitionen und Sponsorengeldern zurück. Allein in den neuen Bundesländern sind derzeit 350 historische Kirchen vom Verfall bedroht. Der 16. Berliner Denkmaltag suchte nach Lösungen.
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Weltgipfel in Johannesburg: Nachhaltigkeit ohne Nachhall
Unverbindliche Absichtserklärungen, die niemanden wirklich in die Pflicht nehmen: Das ist das Ergebnis des UN-Weltgipfels zur Nachhaltigen Entwicklung, der vom 26. August bis zum 4. September in Johannesburg stattfand. Die Vertreter aus 191 Ländern unterzeichneten zwar eine gemeinsame "Politische Deklaration" und ein "Aktionsprogramm für mehr Umweltschutz und zur Bekämpfung der Armut". Letztendlich war das größte UN-Treffen aller Zeiten mit rund 50.000 Teilnehmern jedoch nicht mehr als ein globales Forum, auf dem die Teilnehmerstaaten hauptsächlich ihre nationalen Interessen zu bewahren versuchten.
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Bankenskandal: "Unwirksame Schenkung"
Bei der Aktionärsversammlung der Berliner Bankgesellschaft im Juli organisierte die "Initiative Berliner Bankenskandal" eine Protestversammlung vor dem ICC. Anfang September lud sie zum "Grunewald-Spaziergang". Die circa 3000 Teilnehmer demonstrierten friedlich für "Alternativen zur Plünderung". Solche Gegenöffentlichkeit von unten, wie sie auch Attac und andere Globalisierungsgegner praktizieren, steht im krassen Gegensatz zur immer wieder herbeigeredeten Politikmüdigkeit.
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Recht
Mieter fragen - MieterMagazin antwortet
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EU-Recht hat Vorrang: Schüssel jetzt für jedermann
Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts können deutsche Staatsangehörige bislang gegen den Willen des Vermieters bei vorhandenem Kabelanschluss im Hause keine Satellitenantenne anbringen. Lediglich Ausländer, für die es im deutschen Kabelnetz keine akzeptablen heimatsprachlichen Sender gibt, haben einen solchen Anspruch. Diese Rechtsprechung des BVerfG und der Instanzgerichte zur Parabolantenne ist jedoch nunmehr wegen Verstoßes gegen EU-Recht überholt.
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Justitia aktuell
Urteile kurz dargestellt und kommentiert
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Mietrechtliche Mitteilungen
Gerichtliche Entscheidungen im Wortlaut
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intern
Die Seite 3
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Impressum
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Leserbriefe
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Aus den Bezirken
Spandau sammelte für Flutopfer
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