Mit üblichen wahrnehmbaren Wohngeräuschen müssen die Mieter eines Mietshauses - wechselseitig - leben. Verursacht normales Laufen zur Nachtzeit aufgrund von quietschenden Dielen Lärm, rechtfertigt dies keine Einschränkung, da die freie Bewegung in der Wohnung von zentraler Bedeutung und sozial adäquat ist. Zum Kernbereich zählt insoweit, dass sich der Mieter unter normalem … [Weiterlesen...]
Wärmelieferung
Verstöße gegen den Grundsatz der Kostenorientierung der Wärmelieferung liegen vor, wenn sich die verwendete Preisanpassungsklausel nicht hinreichend an den kostenmäßigen Zusammenhängen der Wärmeerzeugung im konkreten Fall ausrichtet. Dies erfordert, dass als Bemessungsgröße für die Erzeugung ein Indikator gewählt wird, der an die tatsächliche Entwicklung der Kosten des bei der … [Weiterlesen...]
Hauswartkosten
Nimmt der Vermieter bei den Kosten des Hauswarts einen pauschalen Abzug nicht umlagefähiger Verwaltungs-, Instandhaltungs- und Instandsetzungskosten vor, genügt ein schlichtes Bestreiten des Mieters. Dem Vermieter obliegt es in diesem Fall, die Kosten nachvollziehbar so aufzuschlüsseln, dass die nicht umlagefähigen Kosten herausgerechnet werden können. LG Berlin II vom … [Weiterlesen...]
Diskriminierung bei der Wohnungssuche
Der vom Vermieter anlässlich der Vermietung von Mietwohnungen mit der Entscheidung über die Vergabe von Besichtigungsterminen oder der Auswahl von Mietinteressenten betraute Makler unterliegt dem zivilrechtlichen Benachteiligungsverbot des § 19 Abs. 2 AGG und haftet unter den Voraussetzungen des § 21 Abs. 2 Satz 1 und 3 AGG auf Schadensersatz und Entschädigung. BGH vom … [Weiterlesen...]
Mietpreisbremse
Auf die Vereinbarung einer reduzierten Miete während eines laufenden Mietverhältnisses finden die Regelungen über die Miethöhe bei Mietbeginn in Gebieten mit angespannten Wohnungsmärkten (§§ 556 d ff. BGB) keine Anwendung. BGH vom 17.12.2025 – VIII ZR 56/25 – Langfassung im Internet: www.bundesgerichtshof.de [PDF, 22 Seiten] Der Mietvertrag wurde am 1. Juni 2020 … [Weiterlesen...]
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