In den nächsten Wochen wird in ganz Deutschland wieder das Flaggenfieber ausbrechen. Da werden schwarz-rot-goldene Fahnen aus dem Fenster gehängt, Wimpel ans Auto geklemmt und der Balkon in den Nationalfarben geschmückt. Was früher undenkbar war, gilt seit dem "Sommermärchen" 2006, der Fußballweltmeisterschaft in Deutschland, als Ausdruck von purer Freude am Fußball - … [Weiterlesen...]
Der Mietrechtstipp
Der Mieter darf im Gegensatz zu den nach Mietdauer gestaffelten Kündigungsfristen des Vermieters in den meisten Fällen mit einer Dreimonatsfrist kündigen - die Kündigung muss schriftlich erfolgen und von allen Mietern unterzeichnet sein, die auch den Mietvertrag unterschrieben haben. Ist die Kündigung erst einmal beim Vermieter eingetroffen, wird sie rechtswirksam und kann … [Weiterlesen...]
Strafrecht in Mietangelegenheiten
Manchem Mieter kommt das Wort "Betrug" schnell über die Lippen, wenn die Betriebskostenabrechnung falsch ist oder wenn der Vermieter die Kaution nicht zurückzahlt. Das mag in vielen Fällen verständlich sein, doch wenn es um Straftatbestände geht - und ein solcher ist Betrug - sollte man seine Worte auf die Goldwaage legen. Die Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut. Man darf … [Weiterlesen...]
Besucher
Mieter müssen für das Fehlverhalten ihrer Gäste gerade stehen. Jedenfalls im Prinzip. Doch es kommt eben auf den Einzelfall an, wie das viel beachtete "Ohrfeigen-Urteil" aus Neukölln zeigt. In dem verhandelten Fall hatte der Gast eines Mieters der Hausbesitzerin eine Ohrfeige gegeben. Der Vorfall war Höhepunkt eines jahrelangen Streits. Der Mieter hatte den Bekannten immer … [Weiterlesen...]
Protest im Internet
Gegen steigende Mieten und Verdrängung setzen sich immer mehr Mieterinitiativen auch mittels einer eigenen Website zur Wehr. Doch was ist auf solchen Internetseiten erlaubt? Wie weit darf man gehen, ohne kostspielige Abmahnungen oder Unterlassungsklagen zu riskieren? Viele größere Unternehmen haben Abteilungen, die nur damit beschäftigt sind, das Internet nach … [Weiterlesen...]
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