Infomarkt & Mietrecht

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Mietrecht

Transparent an der Fassade

Leitsätze: Wird der Vermieter einer Wohnung verurteilt, die Anbringung eines Transparents, Plakats oder Banners durch den Mieter an der Fassade des Hauses zu dulden, richtet sich die Beschwer des Vermieters nach dem Wertverlust, den er durch die Beeinträchtigung der Substanz und/oder des optischen Gesamteindrucks seines Hauses erleidet. Zudem ist bei der Bemessung der … [Weiterlesen...]

Indexmiete

Leitsatz: Folgende Klausel ist unwirksam: „Während der Geltung der Indexmiete muss die Miete, abgesehen von etwaigen Änderungen gemäß § 559 (bauliche Änderungen) und § 560 BGB mindestens ein Jahr unverändert bleiben.“ AG Mitte vom 17.5.2019 - 25 C 67/19 - Zum Urteilstext Anmerkungen des Berliner Mietervereins Es ging um die Frage, ob eine Indexmieterhöhung … [Weiterlesen...]

Berliner Mietspiegel im Höhenflug!?

Der Mietspiegel auf dem Prüfstand – zwei Perspektiven aus der Arbeitsgruppe Mietspiegel Die Veranstalttung hat bereits stattgefunden. FORUM WOHNUNGSPOLITIK IM BMV am 22. Mai 2019 um 18:30 Uhr, in der Geschäftsstelle des BMV, Spichernstr. 1, 10777 Berlin Es diskutieren mit Ihnen: Mario Hilgenfeld, Verband Berlin-Brandenburgischer Wohnungsunternehmen (BBU), … [Weiterlesen...]

Mietminderung

Leitsätze: 1. Die Miete ist um 100 % gemindert, wenn Decken, Wände und Fußböden der Wohnung ständig – bei jedem Regen – erneuten Wassereintritten ausgesetzt sind. 2. Die Frage eines Mangels beziehungsweise des Ausmaßes der durch einen Mangel hervorgerufenen Wohnwertbeeinträchtigung ist objektiv zu bestimmen und nicht danach, wie hartgesotten ein einzelner Mieter darin … [Weiterlesen...]

Nachtstromspeicherheizung

Leitsatz: Die Vorschriften der Heizkostenverordnung zur verbrauchsabhängigen Heizkostenabrechnung sind analog auch auf Nachtstromspeicherheizungen anzuwenden. LG Berlin vom 30.4.2019 - 63 S 214/18 - Mitgeteilt von Lindemann Rechtsanwälte Zum Urteilstext Anmerkungen des Berliner Mietervereins Der Vermieter war der Auffassung gewesen, da sich in der Wohnung … [Weiterlesen...]