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Milieuschutz

CG Elementum/Gröner Group

Bauunternehmer Christoph Gröner scheint ein eigenwilliges Rechtsverständnis zu pflegen. Zuerst lässt der bundesweit bekannte Immobilien-Multimillionär eine Wohnung zum großen Teil ohne milieuschutzrechtliche Genehmigung modernisieren, was im Detail erst durch eine Anfrage in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) bekannt wird. Nun betrachtet er die Veröffentlichung der … [Weiterlesen...]

Vorkaufsrecht

Auch vier Monate nachdem das Bundesverwaltungsgericht die bisherige Anwendung des Vorkaufsrechts in Milieuschutzgebieten gekippt hat, fehlt noch immer ein Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Behebung des Problems. Die Mietervereine von Berlin, Hamburg und München machen nun gemeinsam Druck für eine schnelle Wiederherstellung des Vorkaufsrechts. Das Vorkaufsrecht war … [Weiterlesen...]

Einwurf: Willi Laumann

Abstand zahlen – weiß eigentlich noch jemand, was das war? Eine Unsitte im alten West-Berlin, aber gang und gäbe, als ich vor über 40 Jahren in die ummauerte Stadt kam. Bis dahin hatte ich in Frankfurt Soziologie studiert, mit Schwerpunkt Stadt- und Regionalplanung. Das wollte ich noch einmal aus einem anderen Blickwinkel – und den bekam ich dann auch: Als ich endlich eine … [Weiterlesen...]

Vorkaufsrecht in Milieuschutzgebieten

SPD und Grüne haben im Bundestag eine Wiederherstellung des Vorkaufsrechts in Milieuschutzgebieten zugesagt. Der Koalitionspartner FDP hat Vorbehalte und will ausgiebig „prüfen“. Die Linksfraktion hat Ende Januar im Bundestag eine Wiederherstellung des kommunalen Vorkaufsrechts in Milieuschutzgebieten beantragt. Auch eine Lösung für die Vorkaufsfälle mit anhängigen … [Weiterlesen...]