Milieuschutz

Spandau strebt vier weitere Milieuschutzgebiete an. Im Sommer wurden die Haushalte unterschiedlicher Straßen und zu unterschiedlichen Zeiten bebaute Gebiete zu ihrer Mietbelastung und sozialen Situation befragt. In den Gebieten Germersheimer Platz, Freiheit, Rudolf-Wissell-Großsiedlung und Rohrdamm/Siemensdamm wird derzeit untersucht, ob die Voraussetzungen für eine … [Weiterlesen...]

OVG hebt Milieuschutz für Riehmers Hofgarten auf

Erstmals konnten Eigentümer den Milieuschutz erfolgreich gerichtlich angreifen. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg hob die Erhaltungsverordnung für Riehmers Hofgarten in Kreuzberg in einem Normenkontrollverfahren auf. Das denkmalgeschützte Gründerzeitensemble mit 20 Wohngebäuden war 2020 vom Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg dem bereits bestehenden … [Weiterlesen...]

Perspektivenwechsel: Zwei Stadträte über drei Jahre Umwandlungsverbot

Vor drei Jahren trat das Baulandmobilisierungsgesetz in Kraft, das darauf abzielt, mehr Bauland für den Wohnungsbau verfügbar zu machen. Darunter fällt auch ein Umwandlungsverbot. Es stellt in angespannten Wohnungsmärkten alle Umwandlungen von Miet- in Eigentumswohnungen unter Genehmigungsvorbehalt. Wir haben zwei Berliner Stadträte für Stadtentwicklung und Wohnen gefragt, wie … [Weiterlesen...]

Neues Rechtsgutachten

Der Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf hat ein Rechtsgutachten erstellen lassen, aus dem hervorgeht, dass das möblierte Wohnen auf Zeit gegen den Milieuschutz verstößt. Andere Bezirke, in denen dieses Geschäftsmodell ebenfalls ein großes Ärgernis ist, schöpfen Hoffnung. Das Gutachten, das durch Professor Dr. Jörg Beckmann „GGSC Rechtsanwälte“ erstellt wurde, werde derzeit … [Weiterlesen...]

Milieuschutz und Abbau von Barrieren

Der Berliner Behindertenverband (BBV) und der Paritätische Wohlfahrtsverband fordern barrierefreie Milieuschutzgebiete. Häufig würden Umbaumaßnahmen in der Wohnung nicht genehmigt, weil sie als Aufwertung gelten. Kann das sein? Probleme gibt es nach den Erfahrungen des BBV beim Einbau einer ebenerdigen Dusche, der Entfernung von Türschwellen oder dem Einbau einer Rampe … [Weiterlesen...]