Eigenbedarf – Seite 10

Mangelnde wirtschaftliche Verwertung

Neben Eigenbedarf haben Vermieter im Grunde nur eine Möglichkeit, einen vertragstreuen Mieter loszuwerden: eine Kündigung wegen mangelnder wirtschaftlicher Verwertung. Doch mit diesem Instrument kommen Vermieter nur in seltenen Fällen zum Ziel. Nach dem Gesetz kann ein Vermieter kündigen, wenn ihn das Mietverhältnis an einer angemessenen wirtschaftlichen Verwertung des … [Weiterlesen...]

10 unwirksame Klauseln im Mietvertrag und ihre Folgen

Wann haben Sie sich das letzte Mal Ihren Mietvertrag genau angeschaut? Es könnte sich lohnen, denn abgesehen davon, dass viele Formulare eine wahre Fundgrube für kuriose Regelungen sind („Wäsche waschen für haushaltsfremde Personen verboten“) ist er schlicht und einfach die Grundlage Ihres Mietverhältnisses – ganz gleich, ob das gute Stück 5 oder 50 Jahre alt ist. Dabei ist … [Weiterlesen...]

Umwandlung im Milieuschutzgebiet

Um den schwunghaften Handel mit Wohnungen und die daraus folgende Mietpreistreiberei zu unterbinden, hat der Senat die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen in Milieuschutzgebieten im Grundsatz untersagt. Hier dürfen Wohnungen nur an Mieter verkauft werden. Allerdings nehmen nur wenige Mieter die Möglichkeit wahr – sei es, weil sie das Geld nicht haben oder sich kein … [Weiterlesen...]

Fachgespräch zum Mietrecht

Am 1. Juli hatte der Berliner Mieterverein zu einem Fachgespräch eingeladen, um über Verbesserungen des Kündigungsschutzes im Mietrecht zu diskutieren. Als besonderer Gast wurde der renommierte Mietrechtler Hubert Blank empfangen. Seine Bewertung der vorgestellten Vorschläge wurde von den teilnehmenden Juristen mit Spannung erwartet. Die Vorschläge zu gesetzlichen … [Weiterlesen...]

Mieterprotest im Lettekiez

Die Ankündigung des Vermieters, die Heizungsanlage teuer zu erneuern, stößt im Lettekiez auf Widerstand. Die Mieter verweisen das Wohnungsunternehmen Vonovia auf gravierende andere Mängel und dringend notwendige Instandhaltungsarbeiten. Ihre Forderungen machen auch klar: Eine weitere Mietsteigerung wollen und können die allermeisten im Kiez nicht mehr tragen. Mit einer … [Weiterlesen...]