Schönheitsreparaturen können nicht wirksam auf den Mieter abgewälzt werden, wenn aus einer mietvertraglichen Klausel nicht hinreichend deutlich wird, dass die Fenster der Wohnung nur von innen zu streichen sind, da die Formulierung „das Streichen der Innentüren, der Fenster und Außentüren von innen“ sich nicht zweifelsfrei auch auf die Fenster bezieht. AG Schwerin vom … [Weiterlesen...]

Das Bestandsinteresse der Mieterin überwiegt gegenüber dem Verwertungsinteresse des Vermieters, wenn er die Wohnung auch unter Erhalt der Bausubstanz mit vertretbarem Aufwand in einen Zustand versetzen kann, der einer angemessenen Wohnraumversorgung entspricht. Eine angemessene Wohnraumversorgung ist nicht gleichzusetzen mit dem heutigen Komfort und Stand der (Neubau-)Technik, … [Weiterlesen...]

1. In Anlehnung an die TA-Lärm liegt die allgemein übliche Nachtzeit zwischen 22.00 Uhr und 6.00 Uhr, wobei die Rücksichtnahmepflicht zwischen 0.00 Uhr und 6.00 Uhr deutlich erhöht ist. 2. Regelmäßiges Duschen und Baden zur Nachtzeit von bis zu 60 Minuten, teilweise bis zu zwei bis drei Stunden mit regelmäßig wiederkehrenden Verhaltensweisen wie nächtlichem Staubsaugen und … [Weiterlesen...]

Mit üblichen wahrnehmbaren Wohngeräuschen müssen die Mieter eines Mietshauses - wechselseitig - leben. Verursacht normales Laufen zur Nachtzeit aufgrund von quietschenden Dielen Lärm, rechtfertigt dies keine Einschränkung, da die freie Bewegung in der Wohnung von zentraler Bedeutung und sozial adäquat ist. Zum Kernbereich zählt insoweit, dass sich der Mieter unter normalem … [Weiterlesen...]

Verstöße gegen den Grundsatz der Kostenorientierung der Wärmelieferung liegen vor, wenn sich die verwendete Preisanpassungsklausel nicht hinreichend an den kostenmäßigen Zusammenhängen der Wärmeerzeugung im konkreten Fall ausrichtet. Dies erfordert, dass als Bemessungsgröße für die Erzeugung ein Indikator gewählt wird, der an die tatsächliche Entwicklung der Kosten des bei der … [Weiterlesen...]