Kurzüberblick Titel Architektur aus dem Rechtsbuch: Wie Bauvorschriften der Vergangenheit das Berliner Stadtbild prägen Die frühesten Bauvorschriften dienten vor allem der Gefahrenabwehr: Häuser waren so zu bauen, dass sie nicht einstürzen oder abbrennen. Die Sicherheit ist bis heute das Hauptziel der Bauordnung, doch im Laufe der Jahrhunderte kamen immer mehr … [Weiterlesen...]
Betriebskostenabrechnung, Kosten für Baumfällung
Leitsatz: Nach Wortlaut und Sinn und Zweck der Vorschriften der Betriebskostenverordnung sind Baumfällkosten nicht auf die Mieter umlegbar. AG Potsdam vom 27.12.2011 - 23 C 349/11 - Zum Urteilstext Anmerkungen des Berliner Mietervereins Das Amtsgericht hält Baumfällkosten regelmäßig nicht für umlegbar. Das Fällen von Bäumen führe in durchschnittlichen … [Weiterlesen...]
Anwaltskosten
Leitsatz: Grundsätzlich sind auch die Kosten für die Einholung einer Deckungszusage bei der Rechtsschutzversicherung ein erstattungsfähiger Schaden. AG Neukölln vom 22.12.2011 - 10 C 190/11 - Mitgeteilt von RA Ludger Freienhofer Zum Urteilstext Anmerkungen des Berliner Mietervereins Nach Ansicht des Gerichts habe dies seinen Grund darin, dass der … [Weiterlesen...]
Definition der Fernwärme
Leitsatz: Um die Lieferung von Fernwärme handelt es sich nur dann, wenn der Energieversorger/Energiedienstleister hohe Investitionen vorzunehmen hat, um seine Vertragspflicht zur Wärmelieferung erfüllen zu können. Hieran fehlt es regelmäßig, wenn der Energieversorger/Energiedienstleister sich im Wesentlichen lediglich dazu verpflichtet, eine bereits vorhandene, im Eigentum … [Weiterlesen...]
Betriebskostenabrechnung
Leitsatz: Eine Prozentzahl bedarf als allgemein verständlicher Verteilermaßstab keiner Erläuterung. BGH v. 13.12.2011 - VIII ZR 286/10 - Langfassung: www.bundesgerichtshof.de [PDF, 4 Seiten] Anmerkungen des Berliner Mietervereins Der BGH setzt damit seine Rechtsprechung fort, wonach allgemein verständliche Verteilungsmaßstäbe keiner Erläuterung bedürfen … [Weiterlesen...]
