Leitsatz: Der sogenannte Einfrierungsgrundsatz im Sozialen Wohnungsbau gilt nicht im Falle der Umschuldung durch den Erwerber. AG Schöneberg vom 2.2.2012 - 2 C 560/10 - Mitgeteilt von RA Hans-Joachim Gellwitzki Zum Urteilstext Anmerkungen des Berliner Mietervereins Dieses Urteil betrifft eine im Sozialen Wohnungsbau errichtete Wohnung, für die keine … [Weiterlesen...]
Abflussprinzip
Leitsätze: a) Heizkosten können nicht nach dem Abflussprinzip, sondern nur unter Ansatz des im Abrechnungszeitraum verbrauchten Brennstoffs abgerechnet werden (Abgrenzung zu BGH, Urteil vom 20. Februar 2008 - VIII ZR 49/07, NJW 2008, 1300). b) Die auf der Anwendung des Abflussprinzips beruhende Fehlerhaftigkeit einer Heizkostenabrechnung kann nicht durch eine Kürzung der … [Weiterlesen...]
Betriebskostenabrechnung
Leitsatz: Die Einwendungsausschlussfrist gilt auch für den Einwand, dass zwischen den Mietvertragsparteien überhaupt keine Umlagevereinbarung getroffen wurde. BGH vom 31.1.2012 - VIII ZR 335/10 - Langfassung: www.bundesgerichtshof.de [PDF, 5 Seiten] Anmerkungen: Der Bundesgerichtshof hatte bereits entschieden, dass die Abrechnung von Betriebskosten, für … [Weiterlesen...]
Erstattung von Anwaltskosten
Leitsatz: Von einem Großvermieter kann erwartet werden, dass er in mietrechtlichen Routinefällen bei der Mahnung und Kündigung ohne Anwalt auskommt. Dies gilt auch dann, wenn es sich bei dem Vermieter um eine ausländische Gesellschaft handelt. BGH v. 31.1.2012 - VIII ZR 277/11 - Langfassung: www.bundesgerichtshof.de [PDF, 6 Seiten] Anmerkungen des Berliner … [Weiterlesen...]
Wie komfortabel werden wir wohnen?
"Vernetztes", "intelligentes", "smartes" Wohnen und "Home Automation" heißen die Schlagwörter, die für eine umfassende Technisierung und Automatisierung des Wohnbereichs stehen. So wie moderne Technik die öffentlichen Bereiche Produktion, Büro, Kommunikation, Handel und Verkehr erobert hat, soll nun auch der private Bereich des Rückzugsorts Wohnung aufgerüstet werden. Wir … [Weiterlesen...]
