Wer arm ist in Deutschland, kennt Ausgrenzung, Ablehnung und die Angst um sein Zuhause. Ein Bericht darüber hat nicht nur Zahlen zusammengetragen, sondern lässt die Betroffenen zu Wort kommen. Ihre Erfahrungen: Der Disput ums Bürgergeld geht an der Lebenswirklichkeit von Millionen Menschen vorbei. Mehr als ein Fünftel der deutschen Bevölkerung – 17,7 Millionen Menschen – … [Weiterlesen...]
Welle von Mieterhöhungsklagen
Seit Mitte Dezember häufen sich Klagen auf Zustimmung zu Mieterhöhungen. „Allein beim Amtsgericht Lichtenberg dürften es Tausende sein“, erzählt Ute Malinowski. Die Rechtsanwältin berät seit vielen Jahren für den Berliner Mieterverein (BMV). Die Pressestelle der Berliner Zivilgerichte bestätigt, dass „die Neueingänge in Wohnungsmietsachen in den letzten Monaten an den meisten … [Weiterlesen...]
Buchtipp
„Urbane Gärten sind in der Stadt angekommen. Sie sind sichtbar, selbstbewusst und inzwischen enorm vielfältig. Sie sind eine Herausforderung für kommunale Politik und Verwaltung, weil sie Unterstützung einfordern und bei der künftigen Entwicklung der Städte mitreden wollen“ – so beginnen die Herausgeberinnen ihr Buch. Auf mehr als 400 Seiten beleuchten zahlreiche Autor:innen … [Weiterlesen...]
Buchtipp
Ein Hörsaal, in dem einst Tiere seziert wurden, die Apotheke, hinter deren Tresen Fontane Rezepturen mischte oder eine weltweit einzigartige Sammlung historischer Gaslaternen unter freiem Himmel, die in der Dämmerung zum Spaziergang einladen – Berlin hält Schätze bereit, die man abseits der Touristenströme suchen muss. Und manchmal nur mit dem Blick nach unten finden … [Weiterlesen...]
Kündigung im Prozess
a) Bei einer empfangsbedürftigen Willenserklärung ist es auch für die elektronische Form zur Wahrung der Form nicht ausreichend, dass die Willenserklärung formgerecht abgegeben wurde; diese muss dem Erklärungsgegner vielmehr auch in der entsprechenden Form zugehen. Für den Zugang einer in einem qualifiziert elektronisch signierten elektronischen Dokument enthaltenen … [Weiterlesen...]
