Mietrecht – Seite 96

Asbest

Leitsatz: Wenn ein Vermieter seine Mieter nicht über eine vorhandene Asbestbelastung in der Wohnung informiert, macht er sich einer Verletzung der Verkehrssicherungs-, Schutz- und Obhutspflichten schuldig. Der Mieter kann gegebenenfalls Schadenersatz fordern, wenn er aufgrund der Asbestbelastung erkrankt. LG Berlin vom 17.1.2018 – 18 S 140/16 Mitgeteilt von RA Sven … [Weiterlesen...]

Zwischenvermietung

Leitsatz: Eine gewerbliche Weitervermietung, die eine geschäftsmäßige, auf Dauer gerichtete und mit der Absicht der Gewinnerzielung oder im eigenen wirtschaftlichen Interesse ausgeübte Vermietungstätigkeit voraussetzt, liegt auch dann vor, wenn der Zwischenvermieter die von ihm angemieteten Wohnungen an die Arbeitnehmer seines Gewerbebetriebes weitervermieten will, um diese … [Weiterlesen...]

Kürzungsrecht

Leitsatz: Fehlen bei verbundenen Anlagen Wärmezähler zur Vorwegerfassung der Wärmemenge für das Warmwasser und legt der Vermieter nicht ausreichend dar, dass die Wärmemenge nur mit einem unzumutbar hohen Aufwand gemessen werden kann, hat der Mieter ein Kürzungsrecht nach § 12 HeizkostenVO. LG Berlin vom 16.1.2018 - 63 S 91/17 - Anmerkungen des Berliner … [Weiterlesen...]

Untermietzuschlag

Leitsatz: Unzumutbar ohne Zuschlag ist die Erteilung der Zustimmung zur Untervermietung [nur] dann, wenn der Vermieter durch die Gebrauchsüberlassung eines Teils der Mieträume an eine dritte Person vermehrt belastet wird. LG Berlin vom 12.1.2018 – 65 S 427/16 – Mitgeteilt von RA Dirk Beckmann Urteilstext 1. Zulässigkeit der Berufung: Die Berufung der … [Weiterlesen...]

Modernisierungsankündigung

Leitsatz: Eine Modernisierungsankündigung zum geplanten Einbau von Isolierglasfenstern ist unwirksam, wenn sie nicht auch Angaben zur vorgesehenen Zwangsentlüftung (Fensterfalzlüfter oder ähnliches) enthält. LG Berlin vom 10.1.2018 - 18 S 278/14 - Mitgeteilt von RA Falko Kalisch Anmerkungen des Berliner Mietervereins Hinsichtlich der Modernisierung der … [Weiterlesen...]