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Mietrecht

Mietpreisbremse – Verjährung der Auskunft

Leitsatz: Zur Verjährung des Auskunftsanspruchs des Mieters gemäß § 556 g Abs. 3 BGB bei Vereinbarung einer Staffelmiete. BGH vom 12.7.2023 - VIII ZR 60/22 - Langfassung: www.bundesgerichtshof.de [PDF, 14 Seiten]   Anmerkungen des Berliner Mietervereins In dem Verfahren zum Aktenzeichen – VIII ZR 60/22 – stellte sich der Sachverhalt – vereinfacht – wie folgt … [Weiterlesen...]

Möbliertes Zimmer – Gemeinschaftsfläche

Leitsatz: Werden einzelne Zimmer einer großen Wohnung an unterschiedliche Mieter vermietet, sind die Gemeinschaftsflächen, die allen Wohnungsnutzern gemeinsam zur Verfügung stehen, zur Ermittlung der höchstzulässigen Miete nach §§ 556 d BGB ff. den einzelnen Mietverhältnissen jeweils anteilig (nach „Köpfen“) zuzuordnen, so dass jeweils eine fiktive Gesamtfläche zur … [Weiterlesen...]

Mietpreisbremse – Vormiete

Leitsatz: Zur Berechnung der bei Mietbeginn zulässigen Miethöhe im Fall der Indexmiete gemäß § 557 b Abs. 4 BGB. BGH vom 5.7.2023 - VIII ZR 94/21 - Langfassung: www.bundesgerichtshof.de [PDF, 13 Seiten]   Anmerkungen des Berliner Mietervereins Das obige zur „Kellermiete“ ergangene Urteil kreist auch noch um eine andere interessante Frage zur … [Weiterlesen...]

Mietpreisbremse – Kellervertrag

Leitsatz: Zur Frage der Anwendbarkeit der §§ 556 d ff. BGB im Falle von zwischen denselben Parteien separat geschlossenen Verträgen über die Anmietung einer Wohnung und über die Nutzung eines Kellers. BGH vom 5.7.2023 - VIII ZR 94/21 - Langfassung: www.bundesgerichtshof.de [PDF, 24 Seiten]   Anmerkungen des Berliner Mietervereins Im am 26.10.2015 … [Weiterlesen...]

Untervermietung

Leitsatz: Eine mehrmonatige „Workation“ kann ein berechtigtes Interesse eines Wohnungsmieters an der vorübergehenden anteiligen Untervermietung der Wohnung im Sinne des § 553 Abs. 1 BGB begründen. Der Mieter darf sich aber nicht darauf beschränken, sein Interesse an der Untervermietung bloß abstrakt zu formulieren, sondern muss seine Pläne konkret darlegen; das gilt erst … [Weiterlesen...]