In diesem Jahr steht in Berlin nicht nur die Wiederholung der Bezirks-, Landes- und in Teilen der Bundestagswahl an. Auch unsere Mitglieder wählen die neuen ehrenamtlichen Delegierten sowie die Bezirksleitungen der Bezirksgruppen. Was sind ihre Aufgaben? Wie lässt man sich zur Wahl stellen? Und wie ist der Ablauf? Als demokratisch organisierter Verein haben wir insgesamt 12 … [Weiterlesen...]
Ungenutzte Chancen: Was bei der Nachverdichtung schiefläuft und wie es besser gehen kann
Die städtische Nachverdichtung bietet großes Potenzial zur Schaffung von neuem Wohnraum. Durch Um- und Ausbau bebauter Wohngrundstücke können nachhaltige, klimaresiliente Gebäude mit bezahlbaren Wohnungen für mehr Menschen in unserer Stadt entstehen. Doch die Realität sieht meist anders aus: Anwohner:innen und Umweltaspekte spielen bisher eine untergeordnete Rolle. Häufig … [Weiterlesen...]
Wiederholungswahl 2023: Die Wahlprüfsteine des Berliner Mietervereins
So wollen die Parteien in Berlin die drängendsten wohnungs- und mietenpolitischen Probleme angehen Am 12. Februar 2023 findet in Berlin die Wahlwiederholung der Abgeordnetenhauswahl 2021 statt. Alle Berliner:innen haben jetzt noch einmal die Möglichkeit zu überprüfen, ob und wie die Parteien in der Zwischenzeit ihre Vorhaben und Ziele der vergangenen Wahl angegangen sind. Die … [Weiterlesen...]
Mietpreisbremse – Umgehungsversuch
Leitsatz: Da es – anders als im Falle von Stellplätzen oder Garagen – in Berlin dem ortsüblichen Standard entspricht, dass eine Wohnung einen nutzbaren Keller oder vergleichbaren Abstellraum umfasst, stellt das rechtliche Konstrukt eines neben dem Wohnungsmietverhältnis bestehenden gesonderten Kellernutzungsverhältnisses, das für den Mieter während einer Mindestlaufzeit … [Weiterlesen...]
Berliner Mieterverein legt zum Auftakt des Wahlkampfes ein Konzept vor
Pressemitteilung Nr. 01/23 Der Berliner Mieterverein (BMV) hat der Öffentlichkeit heute Vorschläge präsentiert, wie mittels Zweckentfremdungsrecht und Bauordnung der Abriss von leistbarem Wohnraum deutlich erschwert werden kann. „Damit möchten wir den eingeläuteten Neuwahlen zum Abgeordnetenhaus um ein wichtiges stadtpolitisches Thema erweitern“, so BMV-Geschäftsführer … [Weiterlesen...]
