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Zweckentfremdung

Leerstände bei Berlin Aspire

In den Häusern des Immobilienhändlers „Berlin Aspire“ stehen massenhaft Wohnungen leer oder werden als Ferienapartments genutzt. Mieter fordern jetzt eine Beschlagnahme, um dort Flüchtlinge unterzubringen. In der Huttenstraße 71 in Moabit stehen zehn Wohnungen leer. Dazu kommt eine nicht angemeldete Ferienwohnung. Gegen diese teilweise seit mehr als einem Jahr … [Weiterlesen...]

Abriss trotz Zweckentfremdungsverbots

Das Zweckentfremdungsverbot kann nicht verhindern, dass preiswerte Mietwohnungen abgerissen werden, wenn dafür teure Eigentumswohnungen entstehen. So urteilte das Berliner Verwaltungsgericht. Der Berliner Mieterverein fordert Nachbesserungen am Gesetz. Der Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf wollte den Abriss des Hauses Uhlandstraße 103, das seit 2011 leer steht, nicht … [Weiterlesen...]

Ferienwohnungen

Berlin hat fast doppelt so viele Ferienwohnungen wie bislang angenommen. Der größere Teil davon wird offenbar illegal angeboten. Mitte-Stadtrat Stephan von Dassel (Soziales/Bürgerdienste) will gegen die Betreiber jetzt härter vorgehen. Von 12.000 Ferienwohnungen in Berlin sind Senat und Behörden bislang ausgegangen. Für gut die Hälfte davon gingen bis Ende 2014 Anträge … [Weiterlesen...]

Der Weg zum Milieuschutz

Seit fast 40 Jahren gibt es den Milieuschutz und andere Erhaltungssatzungen. Es brauchte lange Zeit, bis diese Schutzinstrumente auch genutzt wurden. Und es ist für die Berliner Bezirke auch heute noch zuweilen ein steiniger Weg, ein Milieuschutzgebiet auf den Weg zu bringen. Das Instrument der Erhaltungssatzung wurde 1976 ins damalige Bundesbaugesetz geschrieben. Ganz … [Weiterlesen...]

Zweckfremdes Verbot

Das Geschäft mit der Vermietung von Wohnungen an Touristen brummt. Ein vor zwei Jahren erlassenes Zweckentfremdungsverbot von Wohnraum sollte das grundsätzlich unterbinden. Doch seinen Zweck erfüllt das Verbot nicht. Eine Studie zeigt auf, dass es in etlichen Bezirken mehr Ferienapartment- als Wohnungsangebote gibt. Eine weitere belegt: In keiner anderen Stadt in Deutschland … [Weiterlesen...]