Am 9. Februar hat der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz des Abgeordnetenhauses über die Novellierung des Energiespargesetzes beraten. In einer Arbeitsgruppe streiten seitdem PDS- und SPD-Abgeordnete erbittert über Details des neuen Gesetzes, das künftig bei Investitions- und Bauvorhaben des Landes Berlin zu beachten wäre. Viele … [Weiterlesen...]
Lüftung und Heizung
Die Schornsteinfeger Berlins haben Anfang des Jahres Alarm geschlagen. Bei ihren Kontrollen von Heizungs- und Lüftungsanlagen fanden sie erhebliche Mängel vor. Werner Christ, Innungschef der Schornsteinfeger, klagt: "Wir fanden in einigen Mietshäusern Abzugsanlagen, die mit Bauschutt nahezu verstopft waren. Die haben entweder nie richtig oder schon lange Zeit … [Weiterlesen...]
Der Mietrechtstipp
Weist die Wohnung nicht nur unerhebliche Mängel auf, so steht dem Mieter grundsätzlich ein Anspruch auf Mietminderung zu. Dies setzt allerdings voraus, dass die Mängel dem Vermieter unverzüglich angezeigt worden sind. Natürlich kann die Miete nicht gemindert werden, wenn der Mieter die Mängel selbst verschuldet hat. Aber auch wenn die Wohnung in Kenntnis der Mängel … [Weiterlesen...]
Elektroschrott
Alte Elektrogeräte kann man kostenlos entsorgen. Ein neues Elektronikgerätegesetz soll im Sommer in Kraft treten. Wasserkocher, Handylader, Bügeleisen und Heizdecke: Mancher ahnt gar nicht, wie viele elektrische Geräte sich in seinem Haushalt im Laufe der Jahre so ansammeln. Und noch weniger, wie viele man davon niemals wieder braucht, weil sie entweder … [Weiterlesen...]
Landgericht Berlin
Eine Heizkostenabrechnung enthielt folgende Abkürzungen: "Str.Intern", "Rgl.Hzg", "Rgl.Hzg.Übergabe", "Str. Hpt.Uebergabe". Eine Erläuterung dieser Abkürzungen fehlte. Das Landgericht Berlin hielt die Heizkostenabrechnung deshalb für unwirksam. Generell kann man sagen: Enthält die Betriebskostenabrechnung nicht allgemein gebräuchliche Abkürzungen - und werden diese nicht … [Weiterlesen...]
