Im 21. Februar 2019 ist unsere langjährige Kollegin Sabine Schwarz (geb. Mettin) im Alter von 64 Jahren gestorben. Geboren und aufgewachsen im Ostteil der Stadt, studierte Sabine Schwarz Rechtswissenschaften an der Humboldt-Universität Berlin und war nach dem Studium zunächst als Justiziarin der Tageszeitung „Der Morgen“ tätig, für den sie eindrucksvolle Texte über das damalige … [Weiterlesen...]
Sozialklausel
Leitsätze: a) Eine Fortsetzung des Mietverhältnisses setzt nicht voraus, dass die auf Seiten des Mieters bestehende Härte die Interessen des Vermieters deutlich überwiegt. Maßgebend ist allein, ob sich ein Übergewicht der Belange der Mieterseite feststellen lässt, also die Interessenabwägung zu einem klaren Ergebnis führt. b) Da sich ein hohes Alter eines Mieters und/oder … [Weiterlesen...]
Steglitz-Zehlendorf schließt Kooperationsvereinbarung mit der Deutsche Wohnen
Pressemitteilung Nr. 21/2019 Anlässlich der heute veröffentlichen Kooperationsvereinbarung zwischen dem Bezirksamt und der Deutsche Wohnen erklärt der Geschäftsführer des Berliner Mietervereins, Reiner Wild: „Die umfangreiche Vereinbarung ist zwar ein interessanter Ansatz, leider sind aber viele der angesprochenen Punkte unklar und daher wohl unverbindlich.“ Andere, so … [Weiterlesen...]
Betriebskostenabrechnung
Leitsatz: Zur Verjährung des Anspruchs auf Erstellung einer Betriebskostenabrechnung. AG Wedding vom 24.5.2019 - 22c C 576/18 - Mitgeteilt von RAen Dols, Franzke & Partner Zum Urteilstext Anmerkungen des Berliner Mietervereins Im Urteil ging es um die Verjährung folgender Abrechnungsperioden: Der Vermieter hatte mietvertraglich die Abrechnung der angefallenen … [Weiterlesen...]
Austausch von WG-Mitgliedern
Leitsatz: Ergibt sich aus den Umständen des Vertragsschlusses, dass der Vermieter bei Vertragsschluss wusste, dass er nicht einen Vertrag mit mehreren Einzelmietern, sondern mit einer Wohngemeinschaft geschlossen hat, besteht bei Mietereigenschaft aller Mitglieder ein Anspruch der Wohngemeinschaft gegen den Vermieter, einer Auswechslung von Mietern zuzustimmen, das heißt der … [Weiterlesen...]
