Einsender dieses Fotos ist Christian Gali. Augenblicke Ob ein Bild zum Nachdenken, ein Motiv mit Witz oder ein Foto aus ungewöhnlicher Perspektive: Schicken Sie dem MieterMagazin Ihre Momentaufnahme rund um das Thema Wohnen – die Redaktion honoriert den Abdruck mit 40 Euro. … [Weiterlesen...]
Leserbriefe Juni/Juli 2020
Die unter „Leserbriefe“ abgedruckten Beiträge sind Meinungsäußerungen von Leserinnen und Lesern zu Berichten im MieterMagazin und geben nicht die Meinung der Redaktion wieder. Betr.: MieterMagazin 5/2020, Seite 11, Birgit Leiß: „Abriss Hermannstraße 14 – Evakuierung in den Regen“ Wohnungsangebote wurden nicht vorgelegt Ich war ebenfalls Mieterin in diesem … [Weiterlesen...]
Mietpreisbremse – Begründungsanforderungen
Leitsatz: Die Mietenbegrenzungsverordnung des Landes Berlin genügt den in der Ermächtigungsgrundlage des § 556 d Abs. 2 Satz 5 bis 7 BGB ausdrücklich gestellten Begründungsanforderungen. Durch die Veröffentlichung auf der Internetseite des Berliner Abgeordnetenhauses ist sie auch von einer amtlichen Stelle und für die Öffentlichkeit leicht zugänglich bekannt gemacht … [Weiterlesen...]
Mietpreisbremse – Rüge durch nur einen Mieter
Leitsatz: Bei einer Mietermehrheit genügt es den Anforderungen des § 556 g Abs. 2 BGB aF, wenn die Rüge (nur) von einem Mieter erhoben wird. Es handelt sich hierbei nicht um eine Willenserklärung, sondern um eine geschäftsähnliche Handlung. BGH vom 27.5.2020 - VIII ZR 45/19 - Langfassung: www.bundesgerichtshof.de [PDF, 64 Seiten] Anmerkungen des Berliner … [Weiterlesen...]
Mietpreisbremse – Mietermehrheit
Leitsatz: Im Falle einer Mietermehrheit kann zwar ein Mieter allein Rückzahlung zu viel gezahlter Miete und Auskunftserteilung verlangen. Er ist insoweit jedoch nur als Mitgläubiger berechtigt und kann daher nur Zahlung beziehungsweise Auskunftserteilung an alle Mieter verlangen. Dieses eigene Forderungsrecht kann der Mieter ohne Mitwirkung der Mitmieter wirksam … [Weiterlesen...]
