Die unter „Leserbriefe“ abgedruckten Beiträge sind Meinungsäußerungen von Leserinnen und Lesern zu Berichten im MieterMagazin und geben nicht die Meinung der Redaktion wieder. Betr.: MieterMagazin 12/2020, Seite 14, Katharina Buri: „Arbeitsplatz Wohnzimmer – Das Homeoffice verändert das Arbeiten, die Wohnung und die Stadt“ Könnten! Sie schreiben: „Mit dem … [Weiterlesen...]
Städte und Kommunen brauchen ein erweitertes, preislimitiertes Vorkaufsrecht!
BMV-Pressemitteilung Nr. 2/21 Gemeinsame Pressemitteilung von 23 Häuser sagen Nein, Nachbarschaftsinitiative Bizim Kiez und Berliner Mieterverein e.V. Über 40.000 Unterschriften für ein erweitertes, preislimitiertes Vorkaufsrecht werden von Vertreter*innen der Mieter*innen-Initiativen 23 Häuser sagen Nein, der Nachbarschaftsinitiative Bizim Kiez und des Berliner … [Weiterlesen...]
Minderung nach Modernisierung
Leitsatz: Allein die Tatsache, dass eine Verschlechterung der Mietsache durch eine Modernisierung herbeigeführt wurde, vermag den Anspruch des Mieters auf Minderung nicht auszuschließen. Die erhebliche Verminderung des Lichteinfalls in eine Wohnung durch eine Modernisierung stellt eine Minderung der Tauglichkeit dar (hier 5 %). AG Schöneberg vom 21.1.2021 - 13 C 129/20 … [Weiterlesen...]
Finanzielle Härte wegen Modernisierung
Leitsatz: Eine Modernisierungsmieterhöhung kann, nachdem ein Verzicht wegen Vorliegens einer mieterseitigen finanziellen Härte einmal erklärt wurde, auch nicht bei späteren Veränderungen der Leistungsfähigkeit des Mieters nachgeholt oder wiederholt werden. AG Tempelhof-Kreuzberg vom 15.1.2021 - 8 C 167/20 - Mitgeteilt von RA Cornelius Krakau Zum … [Weiterlesen...]
Auflagen im Rahmen der Sozialklausel
Leitsatz: Das Gericht kann in einer Mietsache zwar nicht bestimmte medizinische Maßnahmen anordnen. Es kann aber anregen, dass der Mieter seinen Obliegenheiten nachkommen und sich ärztlich behandeln lassen möge, um ein Räumungshindernis abzustellen. Hierzu können auch therapeutische Maßnahmen gehören, damit der Mieter „für eine Zwangsräumung ertüchtigt wird“. LG Berlin … [Weiterlesen...]
