Mietrecht – Seite 83

Mietminderung

Leitsätze: 1. Die Miete ist um 100 % gemindert, wenn Decken, Wände und Fußböden der Wohnung ständig – bei jedem Regen – erneuten Wassereintritten ausgesetzt sind. 2. Die Frage eines Mangels beziehungsweise des Ausmaßes der durch einen Mangel hervorgerufenen Wohnwertbeeinträchtigung ist objektiv zu bestimmen und nicht danach, wie hartgesotten ein einzelner Mieter darin … [Weiterlesen...]

Nachtstromspeicherheizung

Leitsatz: Die Vorschriften der Heizkostenverordnung zur verbrauchsabhängigen Heizkostenabrechnung sind analog auch auf Nachtstromspeicherheizungen anzuwenden. LG Berlin vom 30.4.2019 - 63 S 214/18 - Mitgeteilt von Lindemann Rechtsanwälte Zum Urteilstext Anmerkungen des Berliner Mietervereins Der Vermieter war der Auffassung gewesen, da sich in der Wohnung … [Weiterlesen...]

Mieterhöhung und Gutachten

Leitsätze: a) Zur Ermittlung der ortsüblichen Vergleichsmiete durch einen Sachverständigen, dessen Unterstützung sich der Tatrichter bedient, kommen unterschiedliche wissenschaftliche Bewertungsmethoden in Betracht. Die Wahl einer bestimmten Bewertungsmethode ist generell dem – sachverständig beratenen – Tatrichter vorbehalten und im Revisionsverfahren nur eingeschränkt … [Weiterlesen...]

Wohnfläche und Balkon

Leitsätze: a) Der Begriff der „Wohnfläche“ ist im Wohnraummietrecht auch bei freifinanziertem Wohnraum grundsätzlich anhand der für den preisgebundenen Wohnraum im Zeitpunkt des Mietvertragsschlusses geltenden Bestimmungen auszulegen. b) Eine hiervon abweichende Berechnung erfolgt unter anderem dann, wenn ein anderer Berechnungsmodus örtlich üblich ist. Eine solche … [Weiterlesen...]

Wohnfläche und Kappungsgrenze

Leitsatz: Im Verfahren der Mieterhöhung bis zur ortsüblichen Vergleichsmiete (§ 558 Abs. 1 BGB) bestimmt sich die der Berechnung der Kappungsgrenze (§ 558 Abs. 3 BGB) zugrunde zu legende Ausgangsmiete auch im Falle einer Mietminderung wegen eines nicht behebbaren Mangels in Form nicht unerheblicher Wohnflächenabweichung (§ 536 Abs. 1 BGB) nach der vertraglich vereinbarten … [Weiterlesen...]