Leitsatz: Die Vereisung einzelner Kastenfenster im Winter ist üblich und hinzunehmen. Ein Glassprung in der äußeren Scheibe des Doppelfenster verursacht im allgemeinen keine Gebrauchsbeeinträchtigung. BGH v. 10.8.2010 - VIII ZR 50/10 - Langfassung: www.bundesgerichtshof.de [PDF, 6 Seiten] … [Weiterlesen...]
Vorschuss-Erhöhung
Leitsatz: Der Vermieter ist bei einer Anpassung der Nebenkostenvorauszahlungen nach § 560 Absatz 4 BGB nicht berechtigt, einen "Sicherheitszuschlag" festzusetzen. LG Berlin vom 10.8.2010 - 63 S 622/09 - Zum Urteilstext Anmerkungen des Berliner Mietervereins Nach Erteilung einer Betriebskostenabrechnung ist der Vermieter gemäß § 560 Absatz 4 BGB berechtigt, … [Weiterlesen...]
Geldfluss nach Modernisierung
Leitsatz: Will der Vermieter die Miete aufgrund einer Modernisierung nach § 559 BGB erhöhen, hat er darzulegen und zu beweisen, dass die ihm in Rechnung gestellten Modernisierungskosten auch schon tatsächlich von ihm beglichen worden sind. AG Schöneberg vom 5.8.2010 - 106 C 302/09 - Zum Urteilstext Anmerkungen des Berliner Mietervereins Es ging in dem … [Weiterlesen...]
Nutzer/Pächter
Wer noch ein Gartengrundstück mit einem Vertrag aus Zeiten der DDR hat, ist oft mit komplizierten juristischen Fragen konfrontiert. Fachkundige Unterstützung bietet hier die spezielle Beratung für Nutzer und Pächter. Als der Mieterverein diese Beratung Anfang der 90er Jahre eingerichtet hat, ging es vor allem um die Verteidigung von Wochenendgrundstücken gegenüber den … [Weiterlesen...]
Mediation
Bei Konflikten mit dem Nachbarn oder Problemen mit dem Vermieter bietet der Berliner Mieterverein seinen Mitgliedern auch den Weg einer einvernehmlichen Konfliktregelung an. Mithilfe eines Mediators wird nach einer Lösung gesucht, mit der beide Seiten zufrieden sind. Bei der Nachbarschaftsmediation geht es zu 95 Prozent um Lärmprobleme, erklärt Marco Waelisch, der im Auftrag … [Weiterlesen...]
