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Zweckentfremdung

Novellierung des Zweckentfremdungsverbotgesetzes

Die Zweckentfremdung von Wohnraum, sei es durch Abriss, Leerstand oder Nutzung als Ferienapartment, ist nach wie vor ein Riesenproblem in der Stadt. Mit einer Verschärfung des Zweckentfremdungsverbotgesetzes will der Senat hier gegensteuern.  Eine zentrale Änderung der jüngst beschlossenen Novelle des Zweckentfremdungsverbotgesetzes betrifft die Registriernummern, die … [Weiterlesen...]

Leerstand

In Berlin fehlt es an Wohnraum, gleichzeitig stehen überall in der Stadt Wohnungen leer, zum Teil seit vielen Jahren. Warum gelingt es nicht, die Eigentümer in die Pflicht nehmen? Sind die Bezirke zu nachlässig? Dass man es mit einem berlinweiten Problem zu tun hat, macht das neue Leerstands-Register des Berliner Mietervereins (BMV) deutlich. Seit einiger Zeit ruft der … [Weiterlesen...]

Zweckentfremdung 

Airbnb-Ferienwohnungen treiben in Berlin die Mieten hoch. Das ist das Ergebnis einer Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW). Der Senat hat unterdessen das Zweckentfremdungsverbot nochmals verschärft. Das DIW hat herausgefunden, dass eine zusätzliche Airbnb-Ferienunterkunft die Angebotsmieten der umliegenden Wohnungen um durchschnittlich 13 Cent pro … [Weiterlesen...]

Abrisspraxis in Charlottenburg-Wilmersdorf

In keinem anderen Bezirk werden so viele Mietshäuser aus den 1950er und 1960er Jahren abgerissen wie in Charlottenburg-Wilmersdorf. Immer häufiger muss günstiger, mit öffentlichen Mitteln errichteter Wohnraum exklusiven Eigentumswohnungen Platz machen. Ist der Bezirk zu großzügig beim Erteilen von Abrissgenehmigungen? Ein aktuelles Beispiel: Windscheidstraße 3/3a. Die … [Weiterlesen...]

Zweckentfremdung durch Ferienvermietung

Stellvertretend für die deutsche Steuerverwaltung hat die Steuerfahndung Hamburg in einem langwierigen Verfahren gegen das Internet-Portal Airbnb die Daten von Ferienwohnungsvermietern erstritten. Damit können die Finanzämter jetzt unversteuerte Vermietungseinnahmen aufspüren. Airbnb, das weltweit größte Vermittlungsportal für Ferienwohnungen, muss die Daten der Anbieter … [Weiterlesen...]