Milieuschutzgebiet

Milieuschutz in Spandau

Das Bezirksamt Spandau hat ein neues Milieuschutzgebiet festgesetzt. Baustadtrat Thorsten Schatz (CDU) handelt sich aber Kritik ein, weil er bei drei weiteren Gebieten darauf verzichtet, obwohl die Voraussetzungen dafür vorliegen. Neben der Wilhelmstadt und der Neustadt ist Stresow jetzt Spandaus drittes Milieuschutzgebiet. Stresow liegt gegenüber der Altstadt am … [Weiterlesen...]

Luitpoldstraße 23

Wie kann es sein, dass ein bewohntes Mietshaus, noch dazu im Milieuschutzgebiet, seit über zwei Jahren ohne Dach ist? Warum schreitet das Bezirksamt nicht ein? Das fragen sich zu Recht die Mieter:innen der Luitpoldstraße 23 in Schöneberg. Die Nässe und Feuchtigkeit ist im ganzen Haus. „Wenn es regnet, läuft es bei mir in die Küche“, berichtet Mieterin Doreen Klinge. Noch … [Weiterlesen...]

Hafenplatz

Der Hafenplatz in Kreuzberg wird Milieuschutzgebiet. Der geplante Abriss der Wohnanlage Hafenplatz 6-7/Köthener Straße 28-32 dürfte damit vom Tisch sein. Unterdessen konnte eine dort drohende Sperre der Wasserversorgung in letzter Minute abgewendet werden. Die Eigentümergesellschaft hatte die Vorauszahlungen der Mieter:innen nicht weitergeleitet. Nach jahrelangem … [Weiterlesen...]

Neukölln

Der Bezirk Neukölln versucht derzeit, das Vorkaufsrecht in einem Haus im Milieuschutzgebiet auf eine weitgehend unbekannte, aber im Baugesetzbuch geregelte Art auszuüben, dem auch nicht das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts entgegenstehen dürfte. Die Weichselstraße 52 ist kein schmuckes Haus, das sieht man auf den ersten Blick. Aber hinter der Fassade ist der Zustand … [Weiterlesen...]

Entscheidung des Verwaltungsgerichts

Das Verwaltungsgericht Berlin hat eine mieterschützende Abwendungsvereinbarung für kündbar erklärt. Der Senat legt dagegen Beschwerde ein und zieht vor das Oberverwaltungsgericht. Verhandelt wurde ein Fall aus der Neuköllner Jonasstraße 24. Die Käuferin des im Milieuschutzgebiet Körnerpark gelegenen Wohnhauses wollte sich nicht mehr an die Abwendungsvereinbarung mit dem … [Weiterlesen...]