Mit einem neuen Diskussionspapier beleuchtet die gewerkschaftsnahe Hans-Böckler-Stiftung „Muster sozialer Ungleichheit“ auf dem deutschen Wohnungsmarkt. Die Ergebnisse der rund 230 Seiten starken, auf dem bundesweiten Mikrozensus von 2018 basierenden Untersuchung überraschen wenig: Einkommensverhältnisse und soziale Situation wirken sich stark darauf aus, wie und wo … [Weiterlesen...]
Bundesratsinitiative
Der Berliner Senat möchte über den Bundesrat erreichen, dass die Bundesländer die Mieten regulieren können. So könnte der Mietendeckel zurückkommen. Der Berliner Mietendeckel ist vom Bundesverfassungsgericht gekippt worden, weil dieses dem Bundesland Berlin die Zuständigkeit für eine derartige landesrechtliche Regelung abgesprochen hat. Abhilfe könnte nun eine … [Weiterlesen...]
Nachverdichtung Taborstraße 9
Bei den Sanierungen der 1970er und 80er Jahre wurden Innenhöfe entkernt, um für die Bewohner der dicht besiedelten Altbauviertel Spielplätze und Freiflächen anzulegen. Heute geht der Trend in die umgekehrte Richtung. Ein Beispiel aus Kreuzberg. „Während des ersten Lockdowns war der Garten unsere Rettung“, sagt eine der Bewohnerinnen des Hauses Taborstraße 9. „An Ostern … [Weiterlesen...]
Mietspiegel
Im August ist das Gesetz zur Mietspiegelreform in Kraft getreten. Das Ziel war, Mietspiegel rechtssicherer und gerichtsfester zu machen. Es wurde nur in Ansätzen erreicht – die Reform gelang nur ein bisschen. Zukünftig wird davon ausgegangen, dass ein Mietspiegel nach „anerkannten wissenschaftlichen Grundsätzen erstellt“ wurde, wenn er den in einer Rechtsverordnung … [Weiterlesen...]
„Die soziale Frage unserer Zeit“
Zwei Wochen vor den Wahlen am 26. September gingen noch einmal Tausende auf die Straßen der Hauptstadt, um den Blick auf fehlenden Wohnraum und Mieten-Explosion zu richten – die „sozialen Fragen unserer Zeit“ (Innen- und Bauminister Horst Seehofer, CSU). Der Forderung an eine künftige neue Regierung, bei der Mieten- und Wohnungspolitik einen radikalen Kurswechsel zu vollziehen, … [Weiterlesen...]
