Die Verdrängungsprozesse in Berlin setzen sich fort. Problemquartiere mit hoher Arbeitslosigkeit und einer erschreckenden Kinderarmut sind immer häufiger am Stadtrand zu finden. Aber auch Nachkriegssiedlungen im innerstädtischen Bereich sind betroffen. Das belegt der kürzlich veröffentlichte Bericht Monitoring Soziale Stadtentwicklung 2015. Der Senat, der die Daten zur … [Weiterlesen...]
Leserbriefe Mai 2016
Die unter „Leserbriefe“ abgedruckten Beiträge sind Meinungsäußerungen von Leserinnen und Lesern zu Berichten im MieterMagazin und geben nicht die Meinung der Redaktion wieder. Betr.: MieterMagazin 4/2016, Seite 24/25, Wibke Werner: „10 Fragen zu staatlichen und kommunalen Leistungen“ Ergänzende Hinweise Der in Frage 6 beschriebene Mietzuschuss nach dem … [Weiterlesen...]
Augenblicke – Leserfoto des Monats Mai 2016
Einsenderin dieses Fotos ist Beatrix Leipold Augenblicke Ob ein Bild zum Nachdenken, ein Motiv mit Witz oder ein Foto aus ungewöhnlicher Perspektive: Schicken Sie dem MieterMagazin Ihre Momentaufnahme rund um das Thema Wohnen – die Redaktion honoriert den Abdruck mit 40 Euro. … [Weiterlesen...]
Feststellungsklage
Leitsatz: Wenn der Mieter sich nach Zugang der Modernisierungsankündigung auf wirtschaftliche Härtegründe berufen hat, kann der Vermieter nicht Feststellungsklage mit dem Antrag erheben, die Zahlungsverpflichtung des Mieters nach durchgeführter Modernisierung festzustellen. Ein Feststellungsinteresse des Vermieters ist in einem solchen Falle nicht gegeben. LG Berlin vom … [Weiterlesen...]
Der aktuelle Mietrechtstipp – Auch Mieter können gegen das Zweckentfremdungsverbot verstoßen
Am 30. April 2016 ist die Übergangsfrist für Ferienwohnungen abgelaufen, die nach Inkrafttreten des Zweckentfremdungsverbots im Jahr 2014 den Bezirksämtern gemeldet worden sind. Wer seine Wohnung ohne Genehmigung des Wohnungsamtes an ständig wechselnde Gäste jeweils weniger als zwei Monate vermietet, verstößt gegen das Zweckentfremdungsverbot. Etwas anderes gilt nur dann, … [Weiterlesen...]
