Der langjährige Bezirksleiter des Bezirks Neukölln, Hans-Joachim Hemmerling, verstarb nach kurzer aber schwerer Krankheit. Hans-Joachim Hemmerling war seit August 2009 Mitglied im Berliner Mieterverein und von April 2013 bis Juni 2017 in der Bezirksleitung in Neukölln. Er engagierte sich neben seiner Arbeit im Bezirk auch als Mandatsprüfer für den Mieterverein. Seinen … [Weiterlesen...]
Leserbriefe Dezember 2018
Die unter „Leserbriefe“ abgedruckten Beiträge sind Meinungsäußerungen von Leserinnen und Lesern zu Berichten im MieterMagazin und geben nicht die Meinung der Redaktion wieder. Betr.: MieterMagazin 11/2018, Seite 14, Birgit Leiß: „Bundesgerichtshof zur Doppelkündigung – Juristisch korrekt, praktisch absurd“ Unselig? Vielen Dank für das neue Heft und die viele … [Weiterlesen...]
Grundsteuer aus den Betriebskosten herausnehmen
Pressemitteilung Nr. 42/18 „Das von Bundesfinanzminister Scholz (SPD) vorgestellte Konzept zur Reform der Grundsteuer würde die Mieter in Ballungsräumen mit hohen Mieten weiter belasten“, erklärte der Geschäftsführer des Berliner Mietervereins, Reiner Wild. „Das ist nicht hinnehmbar. Wir wollen mit der Grundsteuerreform auch eine Mietrechtsänderung. Die Grundsteuer ist eine … [Weiterlesen...]
CDU/CSU verhindern rasche Korrektur im Mietpreisrecht
Pressemitteilung Nr. 41/18 Der Betrachtungszeitraum der ortsüblichen Vergleichsmiete wird ebenso wenig wie die Geltungsdauer von Mietspiegeln jetzt verlängert. „Damit entpuppt sich der Wohngipfel der Bundesregierung einmal mehr als Luftnummer“, so der Geschäftsführer des Berliner Mietervereins, Reiner Wild. „Selbst kleinste Veränderungen im Mietpreisrecht zugunsten der Mieter … [Weiterlesen...]
Verlängerungsoption
Leitsätze: a) Eine Option zur Verlängerung eines Mietvertrags ist während der für das vermietete Grundstück bestehenden Zwangsverwaltung gegenüber dem Zwangsverwalter auszuüben. b) Die Ausübung einer Verlängerungsoption ist nicht schriftformbedürftig im Sinne des § 550 Satz 1 BGB. BGH vom 21.11.2018 - XII ZR 78/17 - Langfassung: www.bundesgerichtshof.de [PDF, 12 … [Weiterlesen...]
