Leitsatz: Zur Auslegung eines anlässlich einer Modernisierungsvereinbarung getroffenen Vertragsstrafeversprechens. LG Berlin vom 23.3.2021 - 67 S 8/21 - Zum Urteilstext Anmerkungen des Berliner Mietervereins Die Mietvertragsparteien hatten sich in einer Modernisierungsvereinbarung darauf geeinigt, dass für den Fall, dass zu dem vereinbarten Zeitpunkt nicht alle … [Weiterlesen...]
Modernisierungsankündigung
Leitsätze: a) Eine Modernisierungsankündigung nach § 555 c Abs. 1 BGB ist in zeitlicher Hinsicht dann zulässig, wenn die Planungen so weit fortgeschritten sind, dass die inhaltlichen Anforderungen des § 555 c Abs. 1 Satz 2 BGB eingehalten werden können. Eines engen zeitlichen Zusammenhangs zwischen einer Modernisierungsankündigung nach § 555 c Abs. 1 BGB und dem dort … [Weiterlesen...]
BGH kassiert Urteil des OLG München nach Musterfeststellungsklage
Pressemitteilung Nr. 13/21 „Die Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom heutigen Tage belohnt Vermieter, die sich eine Gesetzesänderung zum 1.1.2019 zunutze machen wollten und eine sogenannte Vorratsankündigung für Modernisierungen ausgesprochen haben“, erklärt der Geschäftsführer des Berliner Mietervereins, Reiner Wild. Konkret geht es um eine Modernisierungsankündigung zum … [Weiterlesen...]
Hotelkosten
Leitsatz: Ohne Wasser ist die Wohnnutzung nicht zumutbar. Bis zur Wiederherstellung der Wasserversorgung darf der Mieter in ein Hotel ziehen. Ein Preis von 200 Euro für das Wochenende ist in Berlin derzeit gerade noch angemessen. AG Mitte vom 10.3.2021 - 17 C 237/20 - Anmerkungen des Berliner Mietervereins An einem Samstag kam es über mehrere Stunden zu einer von … [Weiterlesen...]
Berliner Immobilienmarkt 2021
Pressemitteilung Nr. 12/21 „Nach Jahren lebhaften Geschehens und immenser Preissteigerungen bei Immobilien und Grundstücken, die erheblichen Anteil auch am Mietenanstieg hatten, ist es auf dem Berliner Immobilienmarkt im Jahr 2020 zu einer teilweisen Beruhigung gekommen“, so der Geschäftsführer des Berliner Mietervereins, Reiner Wild. „Eine positive Wirkung aus Mietersicht … [Weiterlesen...]
