Kurzüberblick Titel Feuer: Richtig reagieren, wenn es brennt Alljährlich ereignen sich in Berlin 7000 bis 8000 Brände, die meisten davon in Wohnungen. Für die Betroffenen ist das eine traumatische Erfahrung. Man durchlebt Todesangst, und selbst wenn man unverletzt bleibt, verliert man nicht selten sein ganzes Hab und Gut. Dabei werden viele Brände durch banale … [Weiterlesen...]
Schönheitsreparaturen
Leitsatz: Dem Anspruch des Vermieters auf Zahlung eines Kostenvorschusses für die Durchführung von fälligen Schönheitsreparaturen steht auch bei einer 90-jährigen pflegebedürftigen - ans Bett gefesselten - Mieterin nicht in jedem Fall der Einwand unzulässiger Rechtsausübung gemäß § 242 BGB entgegen. LG Berlin, Urteil vom 23.3.06 - 62 S 351/05 - Mitgeteilt von RAin Imke … [Weiterlesen...]
Verjährungsbeginn
Leitsatz: Die Verjährung der Ersatzansprüche des Vermieters beginnt nach § 548 Abs. 1 Satz 2, § 200 Satz 1 BGB mit dem Zeitpunkt, in dem er die Mietsache zurückerhält (im Anschluss an Senat, BGHZ 162, 30). Dies gilt auch dann, wenn der Mietvertrag erst später endet. BGH v. 15.3.2006 - VIII ZR 123/05 - Langfassung: www.bundesgerichtshof.de [PDF, 10 … [Weiterlesen...]
Kündigungsfrist
Leitsatz: Eine vertragliche Vereinbarung im Sinne des Art. 229 § 3 Abs. 10 EGBGB (a.F.) über die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltenden gesetzlichen Kündigungsfristen (§ 565 Abs. 2 Satz 1 und 2 BGB a.F.) liegt nicht vor, wenn eine Formularklausel, die in einem vor dem 1. September 2001 abgeschlossenen Wohnraummietvertrag enthalten ist, auf die "gesetzlichen … [Weiterlesen...]
Mobilfunksendeanlage
Leitsatz: Zur Frage, ob dem Mieter von Wohnraum ein Anspruch gegen den Vermieter auf Unterlassung des Betriebs einer Mobilfunksendeanlage zusteht, wenn die Anlage die in der 26. Bundesimmissionsschutzverordnung festgelegten Grenzwerte für elektromagnetische Felder nicht überschreitet. BGH v. 15.3.2006 - VIII ZR 74/05 - Langfassung: www.bundesgerichtshof.de [PDF, 8 … [Weiterlesen...]
