Panorama Köpenicker "Märchensiedlung": Müllmanagement für die Konkurrenz Stromsparen: Teurer Espresso DMB-Bundesarbeitstagung: Privatisierungsstopp gefordert Literaturtipp: Mit Familie in der Stadt LG Berlin: Schönheitsreparaturen - Auf die Formulierung kommt es an Neuer Streit um Neubau in Wilmersdorf: Abstandsgrün statt Park? DMB-Statistik: Größter … [Weiterlesen...]
MieterMagazin 7+8/06, Inhalt in Kürze
Kurzüberblick Titel AUSGEBOOTET: Weniger Sozialwohnungen, mehr Bedürftige - und was dann? Der Bestand an Sozialwohnungen ist in den letzten Jahren dramatisch geschrumpft. Wenn es mit Förderabbau und Privatisierung in diesem Tempo weitergeht, wird in einigen Jahren nur noch ein kümmerlicher Rest übrig sein. Was in Zeiten eines relativ entspannten Wohnungsmarkts offenbar … [Weiterlesen...]
Wertersatz für Mieteraufwendungen
Leitsatz: Bei vorzeitiger Beendigung des Mietverhältnisses bemisst sich der Umfang der Bereicherung bei wertsteigernden Investitionen in die Mietsache danach, in welchem Maß sich durch diese der objektive Ertragswert erhöht. BGH v. 26.7.2006 - XII ZR 46/05 - Langfassung: www.bundesgerichtshof.de [PDF, 6 Seiten] … [Weiterlesen...]
Außenanstrich
Leitsatz: Die Abwälzung der Schönheitsreparaturen auf den Mieter ist gemäß § 307 BGB insgesamt unwirksam, wenn ihm formularvertraglich ohne jede Einschränkung das Streichen der Fenster und Türen auferlegt wird. LG Berlin, Urteil vom 21.7.06 - 65 S 347/05 - [Einzelrichter] - Mitgeteilt von RAen Friedrichs & Tolle Urteilstext Aus den … [Weiterlesen...]
Warmmiete und Mieterhöhung
Leitsätze: 1. Die in einem Mietvertrag enthaltene Vereinbarung einer Bruttowarmmiete ist - außer bei Gebäuden mit nicht mehr als zwei Wohnungen, von denen eine der Vermieter selbst bewohnt - gemäß § 2 HeizkV nicht anzuwenden, weil sie den Bestimmungen der Heizkostenverordnung widerspricht. 2. Verlangt der Vermieter vom Mieter die Zustimmung zur Erhöhung einer vereinbarten … [Weiterlesen...]
