Leitsatz: Durch Modernisierungsmaßnahmen neu entstandene Betriebskosten (hier: Aufzugskosten) sind ohne dahingehende Vereinbarung nicht umlegbar. Der Mieter ist zum Abschluss einer solchen Vereinbarung nicht verpflichtet. Die Revision wird zugelassen. LG Berlin, Urteil vom 7.11.06 - 65 S 169/06 - Mitgeteilt von RAen Ludger Freienhofer & Wolfgang … [Weiterlesen...]
Geburt als Kündigungsgrund
Leitsatz: Die Tatsche, dass die Mieterin ein Kind bekommen hat und nunmehr mit ihrem Lebensgefährten in einer größeren Wohnung zusammenlebt, stellt keinen wichtigen Grund im Sinne von § 543 Abs. 1 BGB dar, der zur fristlosen Kündigung der bisherigen kleinen Wohnung berechtigen würde. Ein solcher wichtiger Grund muss sich nämlich aus dem Vertragsverhältnis ergeben; der … [Weiterlesen...]
Berliner Mietspiegel
Leitsatz: Der vorhandene Hängeboden ist nach Auffassung des Gerichts nicht als Abstellraum in der Wohnung im Sinne des Mietspiegels zu qualifizieren und zwar bereits deshalb nicht, weil der Zugang zum Hängeboden im Vergleich zum Abstellraum üblicherweise erst durch Anbringung oder Ausziehen einer Leiter unter erschwerten Bedingungen möglich ist, so dass ein vergleichbarer … [Weiterlesen...]
Zu Hause bleibt blauer Dunst erlaubt
Auf Liebhaber des Glimmstängels kommen harte Zeiten zu. Ob Arbeitsplatz, Behörde oder Restaurant - überall soll das Rauchen verboten oder eingeschränkt werden. Nur in seinen eigenen vier Wänden darf man noch seinem Laster frönen - ganz egal, was Vermieter oder Nachbarn dazu sagen. So sehen es zumindest die meisten deutschen Gerichte. Der Bundesgerichtshof bestätigte kürzlich … [Weiterlesen...]
Berliner Wohngeschichte(n)
Seit knapp 60 Jahren lebt Emil Schumacher in seiner Wohnung in der so genannten "Märchensiedlung" in Köpenick. Einen kompletten Generationenwechsel hat er dabei in der ehemaligen Arbeitersiedlung verfolgt: Während die alten Bewohner langsam aussterben, rücken junge Familien nach. Die Kinderstimmen, die jetzt wieder in den Straßen zu hören sind, erinnern ihn an die Zeit um 1947, … [Weiterlesen...]
