Kurzüberblick Titel Hilfe und Selbsthilfe für Messies: Wenn das Sammeln aus dem Ruder läuft Die Wohnungen mancher Mitmenschen sehen chaotisch aus: vollgestopft bis unter die Decke mit nutzlosen Dingen. Unter dem Chaos verbirgt sich häufig ein Leiden, das psychische Ursachen hat: Die Betroffenen überfordern sich mit dem eigenen Perfektionismus. Auch die Fähigkeit, die … [Weiterlesen...]
Modernisierung nach Mietermodernisierung
Leitsätze: Hat der Mieter auf eigene Kosten eine Gasetagenheizung in die Wohnung eingebaut, kann der Vermieter - nach Ablauf von nunmehr 14 Jahren - vom Mieter die Duldung des Einbaus einer neuen Gasetagenheizung nicht verlangen, wenn die Parteien anlässlich der Mietermodernisierung mietvertraglich folgendes vereinbart haben: „Der Vermieter verpflichtet sich, für die Dauer … [Weiterlesen...]
Gaspreiserhöhung
Leitsatz: In dem formularmäßigen Erdgassondervertrag eines Gasversorgungsunternehmens mit seinen Kunden ist die Preisanpassungsklausel "Der vorstehende Gaspreis ändert sich, wenn eine Änderung der allgemeinen Tarifpreise eintritt." gemäß § 307 Abs. 1 Satz 1 und 2 BGB unwirksam, weil sie hinsichtlich des Umfangs der Preisänderung nicht klar und verständlich ist und die Kunden … [Weiterlesen...]
Staffelmiete
Leitsatz: Eine unter der Geltung des MHG ohne zeitliche Begrenzung individualvertraglich vereinbarte Staffelmiete ist nur insoweit unwirksam, als sie über die damalige zulässige Höchstdauer von zehn Jahren hinausgeht. BGH v. 17.12.2008 - VIII ZR 23/08 - Langfassung: www.bundesgerichtshof.de [PDF, 9 Seiten] … [Weiterlesen...]
Vorkaufsrecht
Leitsatz: Tritt der Mieter in Ausübung seines Vorkaufsrechts (§ 577 Abs. 1 BGB) in den vom Vermieter geschlossenen Kaufvertrag über ein unter Zwangsverwaltung stehendes Mietobjekt ein, so richtet sich der Eigentumsverschaffungsanspruch des Mieters aus diesem Kaufvertrag gegen den Vermieter und nicht gegen den Zwangsverwalter. Dem Mieter steht in einem solchen Fall gegenüber … [Weiterlesen...]
