Leitsatz: Der Vermieter ist verpflichtet, den Mieter, der mit einer längeren Dauer des Mietvertrags über die Wohnung rechnet, vor Vertragsabschluss über die Absicht oder zumindest die Aussicht begrenzter Mietdauer aufzuklären (hier: möglicher Eigenbedarf nach Eheschließung drei Monate nach der Vermietung). Der Mietinteressent ist nicht gehalten, einen möglichen Eigenbedarf … [Weiterlesen...]
„Versehentliche“ Schönheitsreparaturen
Leitsatz: Der Anspruch des Mieters auf Wertersatz für durchgeführte Schönheitsreparaturen verjährt in drei Jahren. LG Berlin vom 2.7.2010 - 65 S 365/09 - Zum Urteilstext Anmerkungen des Berliner Mietervereins Der Mieter hatte ausweislich der Rechnung des Maler- und Lackiermeisters XY vom 24. Juli 2008 insgesamt 2190 Euro für die Ausführung von – aufgrund … [Weiterlesen...]
Konkurrenz von Mieterhöhungen
Leitsatz: Geht dem Mieter eine Mieterhöhung wegen Modernisierung nach § 559 BGB zu und verlangt der Vermieter mit Schreiben vom selben Tag die Zustimmung zu einer Mieterhöhung nach § 558 BGB unter Berücksichtigung des neu modernisierten Zustandes der Wohnung, ist die Mieterhöhung nach § 559 BGB unwirksam. AG Mitte vom 28.6.2010 - 12 C 253/09 - Mitgeteilt von RA Jörg … [Weiterlesen...]
Eltern haften für ihre Kinder
Der Grundsatz "Eltern haften für ihre Kinder" ist allgemein bekannt - und, nebenbei bemerkt, oft gar nicht zutreffend. Dass Mieter für Verfehlungen ihrer Besucher gerade stehen müssen, wissen aber die wenigsten. Nach einer feucht-fröhlichen Party gab es für einen Mieter ein böses Erwachen. Seine Gäste hatten nicht nur das Treppenhaus bemalt und verschmutzt, sondern auch … [Weiterlesen...]
Wohnen mit Sehbehinderung
Rund 20.000 Sehbehinderte und 6000 Blinde leben in Berlin. Wie kommen sie mit dieser Einschränkung in Haus und Wohnung zurecht? Welche Möglichkeiten und Hilfsmittel gibt es, die die Orientierung im heimischen Alltag erleichtern? "Ich hab mich abends ins Bett gelegt und als ich morgens aufgestanden bin, konnte ich nichts mehr sehen", so Frau Lückermann*. Sie ist 86 und leidet … [Weiterlesen...]
