Kurzüberblick Titel Wenn künstliche Beleuchtung belästigt und belastet: Die Schattenseiten des Lichts Wer einmal den funkelnden Sternenhimmel in der Wüste oder einer ähnlich abgelegenen Weltgegend gesehen hat, wird dieses beeindruckende Erlebnis nie mehr vergessen. Hierzulande ist dies nur noch in wenigen, dünn besiedelten Regionen möglich. Die Hälfte der Europäer kann … [Weiterlesen...]
IBB-Leerstandsuntersuchung
Pressemitteilung Nr. 10/11 Im jahrelangen Streit zwischen dem Berliner Mieterverein und der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung über den Umfang der dem Wohnungsmarkt zur Verfügung stehenden leerstehenden Wohnungen gibt es nun neue Erkenntnisse. "Die vom Senat in Auftrag gegebene Studie der Investitionsbank Berlin über den Wohnungsleerstand, durchgeführt vom Hamburger … [Weiterlesen...]
Tierhaltung
Leitsatz: Ein Yorkshire Terrier ist kein "Kleintier" im Sinne einer wirksamen Tierhalteklausel. AG Spandau vom 13.4.2011 - 13 C 574/10 - Zum Urteilstext Anmerkungen des Berliner Mietervereins Der Formularmietvertrag enthielt unter anderem folgende Klausel: "§ 11 Tierhaltung Kleintiere, wie Vögel, Zierfische, Schildkröten, Hamster, Zwergkaninchen oder … [Weiterlesen...]
Angemessenheit der Kosten der Unterkunft
Leitsätze: 1. Maßgeblicher räumlicher Vergleichsmaßstab bei der Bestimmung der angemessenen Unterkunftskosten nach § 22 Abs. 1 Satz 1 SGB 2 ist das gesamte Stadtgebiet von Berlin. 2. Zur Bestimmung des angemessenen Quadratmeterpreises kann auf den Berliner Mietspiegel 2007 zurückgegriffen werden (vgl. BSG, Urt. v. 19.10.2010 - B 14 AS 50/10 R = SozR 4-4200 § 22 Nr. 42). … [Weiterlesen...]
Mieterinsolvenz
Leitsatz: In der Insolvenz des Mieters ist die einen Abrechnungszeitraum vor Insolvenzeröffnung betreffende Betriebskostennachforderung des Vermieters auch dann (einfache) Insolvenzforderung, wenn der Vermieter erst nach der Insolvenzeröffnung oder nach dem Wirksamwerden der Enthaftungserklärung des Insolvenzverwalters gemäß § 109 Abs. 1 Satz 2 InsO abgerechnet hat. BGH … [Weiterlesen...]
