Leitsatz: Der Vermieter muss dafür Sorge tragen, dass die Warmwassertemperatur beim Befüllen der Wanne mindestens 45 Grad Celsius beträgt, damit eine Badetemperatur von 41 Grad Celsius sichergestellt ist. AG München vom 26.10.2011 - 463 C 4744/11 - Anmerkungen des Berliner Mietervereins Die Parteien stritten um die Einrichtung einer ausreichend dimensionierten … [Weiterlesen...]
Heizkostenabrechnung
Leitsatz: Zur formellen Wirksamkeit einer Heizkostenabrechnung im Wohnraummietverhältnis. BGH v. 26.10.2011 - VIII ZR 268/10 - Langfassung: www.bundesgerichtshof.de [PDF, 8 Seiten] Anmerkungen des Berliner Mietervereins Die Mieterin hielt die Abrechnungen aus formellen Gründen für unwirksam. Sie beanstande zum einen, dass der Vermieter die (gesondert … [Weiterlesen...]
Betriebskostenabrechnung
Leitsätze: 1. Die Abrechnung der Kaltwasser- und Abwasserkosten zusammen mit den Heiz- und Warmwasserkosten lässt die formelle Wirksamkeit der Abrechnung unberührt. 2. Eine fehlende nachvollziehbare Erläuterung zu einer Berechnungsmethode nach der Heizkostenverordnung - hier Abtrennung der Warmwasserkosten - ist kein formeller Fehler. Die Heizkostenabrechnung muss jedoch … [Weiterlesen...]
Kleine Instandhaltungen
Leitsatz: Die Erneuerung von Silikonfugen unterfällt nicht einer Kleinreparaturenklausel. AG Wedding vom 25.10.2011 - 20 C 191/11 - Mitgeteilt von RA Bernd Schütze Anmerkungen des Berliner Mietervereins Im Urteil heißt es: ... Der Beklagten [= Vermieterin] steht ferner der geltend gemachte Anspruch gemäß § 14 Nr. 6 des Mietvertrags in Höhe von 59,90 Euro … [Weiterlesen...]
Mängelbeseitigung
Leitsatz: Zu den Substantiierungsanforderungen bei der Geltendmachung von Mängeln am Mietobjekt. BGH v. 25.10.2011 - VIII ZR 125/11 - Langfassung: www.bundesgerichtshof.de [PDF, 15 Seiten] Anmerkungen des Berliner Mietervereins Es ging unter anderem um eine Räumungsklage wegen angeblich überzogener Mietminderung. Hinsichtlich der meisten vom Mieter gerügten … [Weiterlesen...]
