Stand: 1/12 Infoblatt 91: Kündigungfristen [PDF, 4 Seiten] Mieter und Vermieter können nur unter Einhaltung bestimmter gesetzlicher Fristen kündigen (§ 573 c BGB für Wohnräume). Diese richten sich bei der Vermieterkündigung nach der Dauer des Mietverhältnisses. Zur dreimonatigen Frist bei Kündigungen durch Mieter siehe unten "Kurze Kündigungsfrist für Mieter". Folgende … [Weiterlesen...]
Info 93: Rechtsfragen rund um Garage und Stellplatz
Stand: 1/17 Infoblatt 93: Rechtsfragen rund um Garage und Stellplatz [PDF, 4 Seiten] Das Abstellen eines Autos auf dem Grundstück gehört nicht zum normalen Gebrauch einer Wohnung. Ist die Nutzung dagegen vertraglich vereinbart, gibt es viele Rechtsfragen rund um Garage und Stellplatz. Folgende Fragen werden in diesem Info behandelt: Einheitlicher … [Weiterlesen...]
Info 94: Musik in der Mietwohnung
Stand: 1/11 Infoblatt 94: Musik in der Mietwohnung [PDF, 1 Seite] Mieter dürfen in ihrer Wohnung musizieren, Rundfunk und Schallplatten hören und fernsehen (BGH WuM 98, 738). Allerdings darf er hierdurch andere Mitbewohner nicht stören. Dies gilt vor allen Dingen während der allgemeinen Ruhezeiten (mittags 13.00 bis 15.00 Uhr und von 22.00 Uhr abends bis 7.00 Uhr … [Weiterlesen...]
Info 96: Lärmbelästigungen – Das ABC der häufigsten Streitpunkte
Stand: 1/06 Infoblatt 96: Lärmbelästigungen – Das ABC der häufigsten Streitpunkte [PDF, 7 Seiten] Mieter haben ein Recht darauf, in ihrer Wohnung ungestört zu leben. Deshalb können sie sich gegen unzulässigen Lärm wehren. Nicht jedes Geräusch ist verboten. Überempfindliche müssen gegebenenfalls störende Geräusche hinnehmen. Etwas anderes gilt nur, wenn sie vorübergehend … [Weiterlesen...]
Info 95: Kinder im Mietshaus
Stand: 1/12 Infoblatt 95: Kinder im Mietshaus [PDF, 3 Seiten] Bei gerichtlichen Auseinandersetzungen über Störungen, die von Kindern ausgehen, hat sich in den letzten Jahren vielfach ein Wandel vollzogen. Viele Gerichte haben sich für mehr Toleranz gegenüber Kindern ausgesprochen. Mittlerweile gibt es auch neue gesetzliche Regelungen, die die Rechte von Kindern stärken. … [Weiterlesen...]
