Leitsätze: a) Bei der Beurteilung des Vorliegens eines Mangels der Mietsache ist, wenn Parteiabreden zur Beschaffenheit der Mietsache fehlen, jedenfalls die Einhaltung der maßgeblichen technischen Normen geschuldet. Dabei ist nach der Verkehrsanschauung grundsätzlich der bei Errichtung des Gebäudes geltende Maßstab anzulegen (Bestätigung von BGH, Urteile vom 6. Oktober 2004 … [Weiterlesen...]
Modernisierung
Leitsatz: 1. Inzwischen ist das Vorhandensein von Isolierglasfenstern allgemein üblich. 2. Bei Modernisierungsmaßnahmen, die teilweise allgemein üblich sind und teilweise (noch) nicht, kann sich ein Mieter dann nicht auf eine finanzielle Härte berufen, wenn die Mietbelastung allein aufgrund der üblichen Maßnahmen schon eine Härte für ihn bedeuten würde. Darauf, dass sich … [Weiterlesen...]
Runder Tisch Gentrifizierung Moabit lädt ein
Pressemitteilung Nr. 19/13 Wir möchten Sie auf die nachstehende Veranstaltung hinweisen und würden uns über Ihre Teilnahme freuen. Bitte beachten Sie auch die Anlagen. Berliner Mieterverein e.V. i.A. Reiner Wild - Geschäftsführer – Runder Tisch Gentrifizierung Moabit Einladung Mietenstopp in Moabit Bezirkskonferenz. Strategien gegen Verdrängung Termin: 4. Juni … [Weiterlesen...]
Quotenklausel
Leitsatz: Eine formularmäßige Klausel in einem Wohnraummietvertrag, die den Mieter verpflichtet, sich anteilig an den Kosten zum Zeitpunkt der Beendigung des Mietverhältnisses noch nicht fälliger Schönheitsreparaturen zu beteiligen (Quotenabgeltungsklausel) und zur Berechnung der Abgeltungsbeträge folgende Regelung vorsieht: "Berechnungsgrundlage ist der Kostenvoranschlag … [Weiterlesen...]
Genossenschaften
Mitglieder einer Genossenschaft kaufen sich mit ihren Anteilen ein Stück Sicherheit auf einem unberechenbaren Wohnungsmarkt. Was bleibt den Erben davon nach dem Tod des Genossen? Geregelt wird das im Genossenschaftsgesetz - aber auch in den Satzungen der einzelnen Wohnungsgenossenschaften. Beim Eintritt lohnt es, sie genau zu lesen. Langjähriges Wohnen im vertrauten Kiez, … [Weiterlesen...]
