Panorama Stadtentwicklungsstudie: Spandau meldet SOS Doorman: Kosten nicht umlagefähig Mietrechtstipp: Betriebskosten - Einsicht von Belegen Energiewirtschaftsgesetz: Strom muss Farbe bekennen Zwangsverkabelung bei der DEGEWO: Erfolgreicher Kampf um die Antenne Luftreinhalteplan: Fahrverbote für die Innenstadt? Ausstellungstipp: Ein kühles Blondes aus … [Weiterlesen...]
MieterMagazin 4/05, Inhalt in Kürze
Kurzüberblick Titel Untermieter auf vier Beinen - Was Sie als Tierhalter beachten sollten Etwa 90 Millionen Hunde, Katzen, Meerschweinchen, Wellensittiche und andere Haustiere bevölkern die bundesdeutschen Wohn- und Kinderzimmer. Ob Schmusetier, Partnerersatz oder Prestigeobjekt - die Gründe, sich ein Tier anzuschaffen, sind ganz verschieden. Einige dieser tierischen … [Weiterlesen...]
Sonnabend als Werktag
Leitsatz: Der Sonnabend ist bei der Berechnung der sogenannten Karenzzeit von drei Werktagen, die den Parteien eines Wohnraummietvertrags zur Wahrung der Kündigungsfrist zusteht, mitzuzählen, weil er ein Werktag im Sinne der gesetzlichen Regelung ist. BGH v. 27.4.2005 - VIII ZR 206/04 - Langfassung: www.bundesgerichtshof.de [PDF, 1 Seiten] Anmerkungen des … [Weiterlesen...]
Vorwegabzug in der Betriebskostenabrechnung
Leitsatz: Der bloße Ansatz der schon bereinigten Kosten bei der Abrechnung über gemischt genutzte Objekte macht die Abrechnung insgesamt formell unwirksam, so dass auch keine Heilung durch Nachbesserung auf Grund der Jahresausschlussfrist des § 556 Abs. 3 Satz 3 BGB möglich ist. AG Tempelhof/Kreuzberg, Urteil vom 21.4.05 - 8 C 446/04 - Mitgeteilt von RAin Imke … [Weiterlesen...]
Betreutes Wohnen
Leitsätze: 1. Zur Frage, ob die Parteien eines Vertrages, der das "Betreute Wohnen" zum Gegenstand hat, Kündigungsmöglichkeiten des Vermieters vereinbaren können, die sich tatbestandlich an die Bestimmungen des Heimgesetzes anlehnen (hier: beabsichtigte Aufgabe eines Senioren-Wohnsitzes). 2. Entfällt ein erheblicher Teil des Entgelts im Vertragsmodell "Betreutes … [Weiterlesen...]
