Panorama Grüne Stadt: Unklarheiten nicht beseitigt Mietrechtstipp: Was ist eine Kündigungssperrfrist? LG Berlin: Keine Verwertungskündigung ohne "Nachteil" Privatisierung bei Stadt & Land: Verkaufsstopp ist Wahlkampf-Ente Fernsehgeräte: Größer ist nicht immer besser Delegiertenversammlung des BMV 2006: Wieder auf Wachstumskurs Klage gegen … [Weiterlesen...]
MieterMagazin 6/06, Inhalt in Kürze
Kurzüberblick Titel Fenster prägen Gebäude: Einblicke - Ausblicke Fenster haben großen Einfluss auf den Wohnkomfort: Ob es ruhig und warm ist, hängt ebenso von ihnen ab wie die Helligkeit in Räumen. Die Glasflächen verschaffen Ausblicke, öffnen den Privatbereich aber ebenso für Blicke von außen nach innen. Sie prägen zudem das Gesicht eines Gebäudes, entfachen damit … [Weiterlesen...]
Graffiti als Mietmangel
Leitsatz: Zur Frage, wann ein Wohnungsmieter gegen den Vermieter einen Anspruch auf Beseitigung von Farbschmierereien an der Fassade des Hauses hat. AG Charlottenburg, Urteil vom 22.6.06 - 233 C 47/06 - Mitgeteilt von RA Hans-Joachim Gellwitzki Urteilstext Aus den Entscheidungsgründen: "... Die Kläger haben gegen die Beklagte einen Anspruch auf … [Weiterlesen...]
Schönheitsreparaturen
Leitsatz: Die zur Ausführungsart der Schönheitsreparaturen getroffene Formularklausel "Der Mieter ist nicht berechtigt, ohne Zustimmung des Vermieters von der bisherigen Ausführungsart abzuweichen" ist unwirksam. Die Klausel läuft - im Zusammenhang mit der Übernahme turnusmäßiger Schönheitsreparaturen - auf eine unzulässige Endrenovierungsverpflichtung des Mieters … [Weiterlesen...]
Fehlerhafte Betriebskostenabrechnung
Leitsatz: Betriebskosten müssen innerhalb der Frist des § 556 Abs. 3 Satz 2 BGB formell ordnungsgemäß gegenüber dem Mieter abgerechnet werden, um einen Nachzahlungsanspruch des Vermieters auszulösen. Dies ist nicht der Fall, wenn die Abrechnung falsche Flächengrößen und eine falsche Verteilung einzelner Kostenarten enthält. AG Neukölln, Urteil vom 22.6.06 - 8 C 34/06 … [Weiterlesen...]
