Stand: 1/22 Infoblatt 126: Die Formularklausel – Bedeutung Allgemeiner Geschäftsbedingungen im Mietvertrag [PDF, 7 Seiten] Wer eine Wohnung sucht, der muss häufig alles unterschreiben, was ihm vorgehalten wird. Auch hat der Mieter regelmäßig nicht die Zeit, das ganze „Kleingedruckte“ im Mietvertrag durchzulesen. Und wer will schon den Vermieter gleich zu Anfang dadurch … [Weiterlesen...]
Info 127: Das neue „Heizungsgesetz“ (GEG)
Stand: 1/24 Infoblatt 127: Das neue „Heizungsgesetz“ (GEG) [PDF, 3 Seiten] Was bedeuten die neuen Regelungen für Mieterinnen und Mieter? Am 1. Januar 2024 trat das Gesetz zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) – das sogenannte „Heizungsgesetz“ – in Kraft. Damit werden Vorgaben für neu installierte Heizungsanlagen eingeführt. Um die Abhängigkeit von fossilen … [Weiterlesen...]
Info 138: Mediation und Konfliktberatung im Berliner Mieterverein
Stand: 11/16 Infoblatt 138: Mediation und Konfliktberatung im Berliner Mieterverein [PDF, 1 Seite] Grundsätzliches zum Beratungsangebot: Wohnen mehrere Mieter unter einem Dach, kann dies zu Konflikten untereinander führen, insbesondere bei Lärm durch Nachbarn. Aus grundsätzlichen Erwägungen ist dem Berliner Mieterverein eine rechtliche Vertretung von Mietern gegen andere … [Weiterlesen...]
Inkassobüro
Leitsatz: Einem gewerblichen Großvermieter steht kein Anspruch aus § 280 Absatz 1 und 2, § 286 Absatz 1, Absatz 2 Nr. 1 BGB auf Erstattung von Inkassokosten, sei es als Inkassogebühr, Mahngebühr oder Auslagenpauschale, zu. AG Dortmund vom 8.8.2012 - 425 C 6285/12 - Mitgeteilt von RiAG Dr. Ulf Börstinghaus Zum Urteilstext Anmerkungen des Berliner … [Weiterlesen...]
Info 144: Altenheim-Verträge – Betreutes Wohnen
Stand: 1/24 Infoblatt 144: Altenheim-Verträge – Betreutes Wohnen [PDF, 6 Seiten] Für das Wohnen in einem Altenheim (Teil I) gilt eine andere Rechtslage als im sogenannten Betreuten Wohnen, auch Service-Wohnen genannt, (Teil III). Die Abgrenzung zwischen beiden Wohnformen (Teil II) ist mitunter schwierig und hängt von den Umständen des Einzelfalles ab. Folgende Fragen … [Weiterlesen...]
