Leitsätze: 1. Dient eine Maßnahme der Energieeinsparung, muss der Vermieter nachvollziehbare Einzelheiten zur voraussichtlichen Verbrauchsminderung darlegen. Die Angabe der Wärmedurchgangskoeffizienten (vorher/nachher) ist nicht ausreichend. 2. Die Modernisierungsankündigung muss sich stets konkret auf die betroffene Wohnung beziehen. AG Charlottenburg vom 11.9.2012 - … [Weiterlesen...]
Info 81: Geschäftsraummiete
Stand: 1/12 Infoblatt 81: Geschäftsraummiete [PDF, 4 Seiten] Bei der Miete von Geschäftsräumen ist zu beachten, dass im Mietvertrag so gut wie alle Rechte ausgeschlossen werden können, die das Gesetz zum Schutze des Wohnungsmieters vorsieht. Folgende Fragen behandelt dieser Artikel: Die vertragliche Vereinbarung entscheidet Befristete oder unbefristete … [Weiterlesen...]
Info 82: Die Wasseruhr
Rechtsprobleme bei der verbrauchsabhängigen Abrechnung Stand: 5/14 Infoblatt 82: Die Wasseruhr [PDF, 5 Seiten] In vielen Häusern sind Wohnungswasserzähler (auch Wasseruhr, Wasserzähler oder Kaltwasserzähler genannt) installiert. Diese ermöglichen eine verbrauchsabhängige Umlage der Wasserkosten. Sie sorgen für mehr Gerechtigkeit bei unterschiedlichem Nutzerverhalten. Der … [Weiterlesen...]
Info 84: Das vereinfachte Verfahren bei der Modernisierung (§ 559 c BGB)
Stand: 01/24 Infoblatt 84: Das vereinfachte Verfahren bei der Modernisierung (§ 559 c BGB) [PDF, 1 Seite] Zum 1.1.2019 ist durch das Mietrechtsanpassungsgesetz (BGBl. I 2018, Seite 2648) das sogenannte vereinfachte Verfahren bei der Modernisierung neu in das BGB eingefügt worden (§ 559 c BGB). Das normale Modernisierungsverfahren haben wir in unserem Info Nr. 13 … [Weiterlesen...]
Info 84: Mietrechtsänderungsgesetz 2013
Stand: 9/13 Noch vor der Bundestagswahl 2013 hat die damalige Bundesregierung das Mietrechtsänderungsgesetz 2013 in Kraft gesetzt. Das Mietrechtsänderungsgesetz sieht unter anderem bei der Modernisierung Einschnitte zu Lasten der Mieter vor. Das Gesetz trat am 1.5.2013 in Kraft (Punkt 10 (Contracting) zum 1.7.2013). Der Berliner Mieterverein e.V. (BMV) stellt im Folgenden … [Weiterlesen...]
