Auch wenn man unter Palmen am Strand liegt und sich die Sonne auf den Bauch scheinen lässt - in der Wohnung daheim dreht sich der Stromzähler munter weiter. Es sei denn, man unternimmt vor der Abreise etwas dagegen. Die "Initiative EnergieEffizienz" der Deutschen Energie-Agentur hat das Einsparpotenzial deutscher Haushalte errechnet. Das Ergebnis ist erstaunlich: Würde nur … [Weiterlesen...]
BGH-Urteil
Ein Mieter, dessen Wohnung statt wie vereinbart "circa 100 Quadratmeter" nur 77 Quadratmeter groß ist, darf vom Vermieter die Rückzahlung zu viel gezahlter Mieten fordern und den Mietvertrag fristlos kündigen. Das entschied nun der Bundesgerichtshof (BGH 29. April 2009 - VIII ZR 142/08). Ab einer Wohnflächenabweichung von mehr als zehn Prozent liegt ein schwerwiegender … [Weiterlesen...]
Der Mietrechtstipp
Nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofes sind die infolge einer Betriebskostenabrechnung neu festgesetzten Betriebskostenvorschüsse auch dann vom Mieter zu zahlen, wenn er die zugrunde liegende Betriebskostenabrechnung selbst mit begründeten Einwendungen angegriffen hat. Die Erhöhung der Betriebskostenvorschüsse ist gemäß § 560 Absatz 4 BGB unabhängig von der … [Weiterlesen...]
Bordell im Mischgebiet
Seit 2002 ist Prostitution, wenn sie ohne Zwang ausgeführt wird, straffrei. Das Gewerbe wurde damit legalisiert, umstritten bleiben jedoch die Orte, an denen sich Bordelle niederlassen. Der "Salon Prestige" liegt in einem Mischgebiet für Wohnen und Gewerbe. Das zuständige Bezirksamt wollte die Einrichtung schließen, verlor aber den Prozess in erster Instanz. Bordelle waren … [Weiterlesen...]
Deutscher Mietertag
Der Deutsche Mietertag des Jahres 2009 hatte einige Superlativen zu bieten: besonders groß, besonders harmonisch, besonders traditionsverhaftet. Rund 600 Delegierte aus den Mietervereinen drängten sich bei der öffentlichen Veranstaltung im Juni in Leipzig. Selten gab es auch so häufig Erinnerungen an Vergangenes. Die Grußworte des Leipziger … [Weiterlesen...]
