Zweckentfremdungsverbot

Riehmers Hofgarten

Seit Jahren stehen in der Wohnanlage Riehmers Hofgarten in Kreuzberg viele Wohnungen leer. Dem Bezirksamt ist es trotz des verschärften Zweckentfremdungsverbots noch nicht gelungen, den Eigentümer zur Vermietung zu zwingen. Wohnungsleerstand ist in Riehmers Hofgarten schon seit über zehn Jahren ein Ärgernis. Die denkmalgeschützte Anlage gehört vier verschiedenen … [Weiterlesen...]

Feriengäste während des Urlaubs

Die Möglichkeit ist verlockend: Man vermietet, während man im Urlaub ist, die eigene Wohnung an Berlin-Touristen und füllt damit die Reisekasse. Aber ist das überhaupt noch erlaubt? Es ist nur erlaubt, wenn man das Okay vom Vermieter und vom Amt hat. Wer seine Wohnung während des Urlaubs vermieten will, braucht dafür zunächst einmal die Zustimmung des Vermieters, auch … [Weiterlesen...]

Zweckentfremdung

Das Bayerische Verwaltungsgericht hat entschieden, dass Airbnb verpflichtet ist, die Identität von Gastgebern offenzulegen. Jetzt klagen auch vier Berliner Bezirke gegen die Praktiken von Airbnb. Seit dem 1. August 2018 muss nach dem Zweckentfremdungsverbotgesetz jeder, der in Berlin seine als Hauptwohnsitz genutzte Wohnung zeitweise an Feriengäste vermieten will, nicht … [Weiterlesen...]

Änderungen beim Zweckentfremdungsverbot

Das Berliner Zweckentfremdungsverbot wurde verschärft. Seit dem 1. August ist für das Anbieten einer Ferienunterkunft eine Registrierungsnummer vom Bezirksamt notwendig, unter Umständen auch eine behördliche Genehmigung. Wie ist die Rechtslage, wenn man Feriengäste beherbergen will? Seit August muss in jedem Inserat für eine Ferienvermietung – gleich ob auf einem … [Weiterlesen...]

Vorstoß zum Wohnungsaufsichtsgesetz

Heruntergekommene Wohnhäuser sind ein immer wiederkehrendes Problem. Ein neues Wohnungsaufsichtsgesetz soll Abhilfe schaffen. Um die Gesetzgebung zu beschleunigen, haben die Berliner Grünen einen Sechs-Punkte-Plan vorgelegt. In Berlin gibt es rund 75 sogenannte Problemimmobilien: Häuser, die der Eigentümer bis zur Unbewohnbarkeit verwahrlosen lässt. So mussten im April … [Weiterlesen...]