Während sich inzwischen der Frühling durchgesetzt hat, macht sich Umweltsenatorin Katrin Lompscher (Die Linke) Gedanken zu den eisigen Tatsachen, die die Schneefälle des vergangenen Winters geschaffen haben: wochenlang glättebedingt unpassierbare Gehsteige mit der Folge, dass sich ältere und behinderte Menschen nicht mehr aus dem Haus trauten. Wie sich für künftig ähnliche … [Weiterlesen...]
Winterdienst
Während sich die einen über den ungewohnten Anblick eines verschneiten Berlins freuen, bedeutet die weiße Pracht für andere lästige Arbeit: Sie müssen Schnee schippen und Wege freiräumen. Verantwortlich für den Winterdienst sind eigentlich die Kommunen. Die geben diese Verpflichtung aber meistens an die Anlieger - also Grundstückseigentümer und Vermieter - weiter. Wenn diese … [Weiterlesen...]
Oberlandesgericht Düsseldorf
Ein Mieter hatte neben seiner Wohnung einen Pkw-Stellplatz gemietet. Bei Glatteis war er dann auf dem zum Mietgrundstück gehörenden Parkplatz gestürzt und machte deswegen Schadensersatz und Schmerzensgeld gegenüber dem Vermieter geltend. Das Oberlandesgericht Düsseldorf wies die Klage des Mieters ab: Der Mieter eines Pkw-Stellplatzes habe grundsätzlich keinen Anspruch auf … [Weiterlesen...]
Winterdienst
Was für viele Inbegriff eines perfekten Winters ist, bedeutet für andere lästige Arbeit: Sie müssen Schneeschieber und Besen aus dem Keller holen und vor dem Haus für freie Bahn sorgen. Doch gerade in Mietshäusern herrscht oft großes Rätselraten darüber, wer eigentlich für Räumen und Streuen verantwortlich ist. Meist sehen die Mieter den Vermieter in der Pflicht. Das kann, muss … [Weiterlesen...]