Fenster und Balkone dienen vielen Menschen als Bühne für Meinungsäußerungen. Aus unzähligen Wohnungen hängen Regenbogenfahnen, Plakate mit „Free Gaza“ oder Hertha-Flaggen. Ist das überhaupt erlaubt? Das Erstaunliche ist: Es gibt nur wenig Rechtsprechung zu diesem Thema. Zur in Berlin weit verbreiteten Regenbogenfahne als Symbol der queeren Community existiert kein … [Weiterlesen...]
Rechte im Treppenhaus
Schuhe vor der Tür, Kinderwagen im Flur oder Blumentöpfe auf dem Fensterbrett: In vielen Mehrfamilienhäusern nutzen die Bewohnerinnen und Bewohner das Treppenhaus als Abstellflächen. Was ist erlaubt, was nicht? Grundsätzlich gilt: Im Haus sind Fluchtwege stets freizuhalten – das ergibt sich aus den Brandschutzvorschriften, die die Bauordnungen der Länder regeln. Im … [Weiterlesen...]
Anti-Gewalt-Kampagne
Die Initiative §25/11, benannt nach dem Internationalen Tag der Gewalt an Frauen am 25. November, will für das Tabu-Thema häusliche Gewalt sensibilisieren – und zwar dort, wo sie stattfindet: in den Wohnhäusern. „Haustiere sind in diesem Haus nicht gestattet. Und was ist mit Monstern?“ 1600 grüne Plakate mit ähnlichen Aussagen hängen mittlerweile in Berliner … [Weiterlesen...]
Schnee und Eis
Meist wird vom Vermieter mit der Schneeberäumung ein externer Dienstleister beauftragt. Doch gar nicht selten liegt die Räumpflicht in Mieterhänden. Wir sagen Ihnen, worauf es dann ankommt. Für die Beräumung der Gehwege, die an ein Grundstück angrenzen, ist in Berlin gemäß Straßenreinigungsgesetz grundsätzlich der Anlieger verantwortlich, im Normalfall also der … [Weiterlesen...]
Private Kinderspielgeräte
Buddeln, rutschen, klettern, springen – für viele Stadtkinder gab es wochenlang nur den Hof der Wohnanlage zum Spielen. Warum sollten Eltern dort nicht selbst aktiv werden und eigenes Spielgerät aufstellen? Können sie, erklärt eine Rechtsberaterin des Berliner Mietervereins. Aber es gibt da einiges zu beachten. Der grüne Innenhof oder auch die Fläche des … [Weiterlesen...]
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