Die Zweckentfremdung von Wohnraum, sei es durch Abriss, Leerstand oder Nutzung als Ferienapartment, ist nach wie vor ein Riesenproblem in der Stadt. Mit einer Verschärfung des Zweckentfremdungsverbotgesetzes will der Senat hier gegensteuern. Eine zentrale Änderung der jüngst beschlossenen Novelle des Zweckentfremdungsverbotgesetzes betrifft die Registriernummern, die … [Weiterlesen...]
Zweckentfremdung
Das Land Berlin plant, das Zweckentfremdungsverbot zu verschärfen. Insbesondere das Ferienwohnungsunwesen will der Senat eindämmen. Mit einem begrenzten Beherbergungszeitraum sollen kommerzielle Ferienwohnungsvermieter zurückgedrängt werden. Das seit Juni 2014 geltende Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum ist den Erwartungen bisher nicht gerecht geworden. Zwar sind … [Weiterlesen...]
Ferienwohnungen
Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg hält das Berliner Zweckentfremdungsverbot für teilweise grundgesetzwidrig und ruft das Bundesverfassungsgericht an – nichts Gutes für den Kampf gegen die Ferienwohnungsnutzung. Geklagt hatten 41 Ferienwohnungsvermieter, die schon vor Inkrafttreten des Zweckentfremdungsverbots am 1. Mai 2014 Wohnungen an Kurzzeitgäste … [Weiterlesen...]
Möbliertes Wohnen
In Berlin nimmt das Angebot an möblierten Wohnungen zu. Das liegt nicht daran, dass die Berliner sich nicht mehr selbst häuslich einrichten wollen, sondern hat vor allem zwei Gründe: Der Arbeitsmarkt verlangt von den Beschäftigten ein hohes Maß an Flexibilität in Bezug auf den Wohnort. Und: Vermieter von möblierten Wohnungen können höhere Mieten fordern und … [Weiterlesen...]
Zweckentfremdungsverbot wird geändert
Der Senat will das Zweckentfremdungsverbot-Gesetz verschärfen. Vermittlungsportale für Touristenunterkünfte im Internet müssen künftig den konkreten Anbieter einer Ferienwohnung angeben. Zum Aufspüren illegaler Ferienapartments bekommen die Bezirke mehr Personal. Am 30. April läuft die zweijährige Übergangsfrist für die berlinweit 6300 gemeldeten Ferienwohnungen ab. Sie … [Weiterlesen...]
