Wie soll eine Beteiligung an Projekten der Stadtgestaltung und -entwicklung künftig ablaufen? Politik, Verwaltung und die sechs kommunalen Wohnungsunternehmen haben sich darauf geeinigt, dass Berlinerinnen und Berliner in Abstimmungsprozesse über geplante Neubauvorhaben einbezogen werden. Nur: Nach welchen Leitlinien wird das geschehen? Das soll bis Ende 2018 festgelegt … [Weiterlesen...]
Der Neubau preiswerter Wohnungen geht zu langsam
Berlin braucht dringend mehr preisgünstige Wohnungen. Der Senat unternimmt große Anstrengungen, um das zu bewerkstelligen, und dennoch kommt der Neubau nur mühsam in Gang. Zu wenig Personal braucht zu lange für aufwendige Planungs- und Genehmigungsverfahren. Die gesellschaftliche Aufgabe, leistbare Wohnungen zu bauen, nehmen fast nur die öffentlichen Wohnungsbaugesellschaften … [Weiterlesen...]
Leitlinien für Partizipation beim Neubau
Beim Neubau von Wohnungen sollen die städtischen Wohnungsbaugesellschaften die Bürger stärker an der Planung beteiligen. Dazu haben die sechs Unternehmen zusammen mit dem Senat und der „Humboldt-Viadrina Governance Platform“ unter der Leitung der Politikwissenschaftlerin Gesine Schwan Leitlinien entwickelt. Nach den neuen Leitlinien soll die Öffentlichkeit über jedes … [Weiterlesen...]
Bürgerbeteiligung
Beim Wohnungsbau wollen viele mitreden. Während die Immobilienwirtschaft vor zu viel Bürgerbeteiligung warnt und ein schlechtes Neubauklima beklagt, will der Senat möglichst viele Menschen zum Mitmachen bewegen und klare Beteiligungsgrundsätze festlegen. Man hofft, dass dadurch in der Bevölkerung die Akzeptanz für Neubauten steigt und der Weg für die neuen Wohnungen schneller … [Weiterlesen...]
Buchtipp
Das etablierte urbane Machtgefüge verschiebt sich. Bürgerbeteiligung im Sinne einer „Demokratisierung von Governance“ kann einen wichtigen Beitrag zur Lösung der „Krise der Parteiendemokratie“ leisten, die sich in geringer Wahlbeteiligung, Politikverdrossenheit und Ablehnung der etablierten Parteien äußert. Beteiligungsverfahren sind in einigen Bereichen bereits rechtlich … [Weiterlesen...]