Seit 2002 die Zweckentfremdungsverbotsverordnung in Berlin rückwirkend zum 1. September 2000 aufgehoben wurde, boomt das Geschäft mit der Vermietung von Wohnungen an Touristen. Jetzt hat der Senat bauliche Auflagen beschlossen, die das Geschäft mit den umgenutzten Wohnungen erschweren dürften. Mehr als 10.000 Ferienwohnungen gibt es in Berlin, schätzt der Hotel- und … [Weiterlesen...]
Kinderwagen darf im Treppenhaus abgestellt werden
Ein Vermieter untersagte einer Mieterin das Abstellen des Kinderwagens im Treppenhaus und berief sich hierbei auf die mietvertragliche Formularklausel, wonach das Abstellen von Gegenständen dort nur mit Zustimmung des Vermieters erfolgen dürfe. Das Landgericht Berlin bewertete diese Klausel aber gemäß § 307 BGB als unwirksam, weil sie den vertragsgemäßen Gebrauch der Mietsache … [Weiterlesen...]
Brandschutz
Viele Todesfälle und Verletzungen durch Brände könnten vermieden werden, wenn die Betroffenen auf den Brandfall besser vorbereitet wären. Eine aktuelle Umfrage machte "große Defizite bei Brandschutzmaßnahmen vor allem bei Mietern" aus. Während in Gewerbebetrieben und öffentlichen Einrichtungen Feuerlöscher und Rauchmelder längst gesetzlich vorgeschrieben sind, gibt es … [Weiterlesen...]
Treppenhaus: Erlaubt ist, was nicht stört
In vielen Mietshäusern gibt es Streit um kreuz und quer abgestellte Fahrräder im Hausflur oder Getränkekisten und Mülleimer vor den Wohnungstüren. Nicht alles, was bequem ist, ist auch erlaubt. "Das Treppenhaus dient nicht als Lagerraum", ermahnte das Landgericht Berlin einen Mieter, der seinen ausrangierten Herd im Hausflur deponiert hatte (Landgericht Berlin, Grundeigentum … [Weiterlesen...]
Feuer
Alljährlich ereignen sich in Berlin 7000 bis 8000 Brände, die meisten davon in Wohnungen. Für die Betroffenen ist das eine traumatische Erfahrung. Man durchlebt Todesangst, und selbst wenn man unverletzt bleibt, verliert man nicht selten sein ganzes Hab und Gut. Dabei werden viele Brände durch banale Unachtsamkeiten verursacht. Auch die Zahl der Toten und Verletzten könnte … [Weiterlesen...]